Kommentar

Gegen die Spaltung

13. Januar 2018, 00:00

SPD-Chef Martin Schulz machte bis spät in den November hinein deutlich, dass er keine Lust mehr habe, mit der Union von Angela Merkel zu regieren. Die kritisierte Kanzlerin gab zurück, dass sie die SPD auf längere Sicht ohnehin nicht für regierungsfähig halte.

Eigentlich schlechte Vorzeichen für eine gemeinsame Regierung. Dafür ist das Papier, das Union und SPD gestern präsentierten, keine schlechte Grundlage, um eine funktionierende Regierung auf den Weg zu bringen. Dass Berlin bald eine stabile Regierung erhält, wäre für Europa eine gute Nachricht. Zumal eine Regierung, die gewillt ist, den Weg der reinen Sparpolitik zu verlassen und stattdessen verstärkt auf Investitionen zu setzen, wie das die Sondierer ankündigen. EU-Reformvorschläge wie jene von Emmanuel Macron dürften von einer neuen Bundesregierung aus Union und SPD unterstützt werden.

Sollte das Bündnis zu Stande kommen, ist zu hoffen, dass die Grosse Koalition Antworten auf die zunehmende Spaltung in der Gesellschaft finden wird. Union und SPD haben begriffen, dass es ein Weiter-so nicht geben kann. Viele Menschen haben für die AfD aus Protest gegen die herrschenden Umstände votiert. Die Politik hat sich in manchen Bereichen zu stark von der Bevölkerung entfernt.

In der Präambel des Sondierungspapiers heisst es nun, dass ein politischer Stil angestrebt werde, «der die öffentliche Debatte belebt und damit die Demokratie stärkt». Mit Grünen, Linkspartei, FDP und AfD sitzen vier Parteien in der Opposition. Das Klima dürfte rauer werden. Die Grosse Koalition bleibt ein Bündnis aus der Not heraus. Doch die Vorzeichen, dass es gelingen könnte, sind gar nicht mal so schlecht.

Christoph Reichmuth, Berlin

christoph.reichmuth@luzernerzeitung.ch


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