Kritik an Kampfjetplänen des Bundesrats

09. November 2017, 00:00

Armee Der Bundesrat will neue Kampfjets und Fliegerabwehr-Raketen kaufen. Er hat gestern entschieden, dafür bis zu 8 Milliarden Franken auszugeben. Je nach Flugzeugtyp könnten so 30 bis 40 Flugzeuge gekauft werden. Konkrete Entscheide wurden aber noch nicht gefällt. Für weitere Rüstungsbeschaffungen sollen über zehn Jahre hinweg noch einmal 8 Milliarden Franken fliessen.

Um das zu finanzieren, will der Bundesrat das Armeebudget stetig erhöhen. Ob das Volk über die Kampfflugzeuge abstimmen kann, steht noch offen. Geliefert werden sollen sie ab 2025; 2030 wäre die Flotte einsatzbereit. Damit bis dahin keine Lücke in der Luftverteidigung entsteht, bleiben die 30 F/A-18-Kampfjets länger als geplant in der Luft.

Kritik am Entscheid des Bundesrates folgte gestern umgehend: Die SP teilte mit, zum jetzigen Zeitpunkt bestehe keine Notwendigkeit für eine derartige «Luxus-Beschaffung». Die SVP hingegen befand, es sei «mehr als zweifelhaft», ob der vom Bundesrat vorgesehene Finanzierungsrahmen ausreiche. (sda/red)

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