46 Bausünder mussten bezahlen

MERENSCHWAND ⋅ Die Zahl der Bussen in den letzten drei Jahren ist beträchtlich. Der Gemeinderat ruft deshalb die Regeln in Erinnerung – zum wiederholten Mal.

01. Dezember 2016, 00:00

Will man in seinem Garten eine Sichtschutzwand oder eine kleine Mauer bauen, braucht es dafür eine Bewilligung. So will es das Gesetz. Auch Hütten, Schaukästen oder Schwimmbäder bedürfen einer Baubewilligung. Doch nicht allen sind diese Regeln bekannt. Es kommt immer wieder vor, dass Bauvorschriften missachtet werden. Für die Gemeinde Merenschwand liegen nun konkrete Zahlen vor. Seit Anfang 2014 bis Ende September 2016 hat der Gemeinderat in 46 Fällen Bussen erteilt. Die Gesamtsumme ist beträchtlich: Total 32 300 Franken mussten die Bausünder in diesem Zeitraum in die Gemeindekasse zahlen.

«Wir haben keine Vergleichszahlen aus den Jahren zuvor», sagt der zuständige Gemeinderat Rainer Heggli. «Fest steht jedoch, dass die Anzahl Bussen sehr hoch ist.» Aus diesem Grund sah sich der Gemeinderat veranlasst, in einer Mitteilung in den Gemeindenachrichten auf das Thema aufmerksam zu machen. Es ist nicht das erste Mal, dass die Exekutive auf die geltenden Bestimmungen hinweist. «Bereits 2014 haben wir einen Aufruf veröffentlicht», erklärt Heggli und fügt an: «Eine Verbesserung ist seitdem leider nicht in Sicht.»

Fusion könnte ein Grund sein

Der Vorsteher der Baupolizei sieht mehrere Gründe für die zahlreichen Missachtungsfälle. «Ich glaube, dass das Problem auch in anderen Gemeinden herrscht.» Viele Leute würden die Vorschriften zwar kennen, das Thema aber nicht richtig ernst nehmen. «Die meisten denken sich wohl, dass es sowieso niemand merkt.» Dazu komme, dass von den Behörden immer wieder ein Auge zugedrückt werde. In Merenschwand versucht man das Gegenteil zu tun: «Wir fahren eine klare Linie. Die Bussen werden strikte eingefordert», sagt Heggli. Einen weiteren Grund sieht der Gemeinderat beim Bevölkerungswachstum: «Durch die Fusion mit Benzenschwil im Jahr 2012 sind wir stark gewachsen. Benzenschwil hatte zuvor keine eigene Bauverwaltung. Jetzt wird genauer hingeschaut, was mit ein Grund für die hohe Zahl sein könnte.»

Wie Köbi Beck, Leiter der Merenschwander Bauverwaltung, Auskunft gibt, wird die Gemeinde oft von Privaten über allfällige Verstösse informiert. Eine weitere Quelle für Hinweise sind Luftbilder, die der Kanton erstellt. «Veränderungen am Gelände oder an Gebäuden werden uns aufgrund dieser Aufnahmen mitgeteilt.» Oftmals sind es Landwirte, die für Terrainveränderungen keine Bewilligung einholen. «Aber auch Privatpersonen und zum Teil Firmen gehören zu den Gebüssten.» Darunter sind auch Wiederholungstäter, wie Köbi Beck ausführt. Errichtet jemand eine Sichtschutzwand ohne Bewilligung, spricht der Abteilungsleiter von einer Bagatelle. «Hat sich diese Person zuvor nichts zuschulden kommen lassen, verfügen wir eine Busse von 100 Franken.» Wenn jemand mit einer unbewilligten Baute Gewinn erwirtschaftet, etwa durch Mieteinnahmen, büsst die Gemeinde mit bis zu 2000 Franken. Es ist der höchste Betrag, den die Behörden auf dieser Ebene verlangen können. «Um gröbere Vergehen kümmert sich die Staatsanwaltschaft», informiert Beck. Dies komme allerdings in Merenschwand eher selten vor.

«Im Zweifelsfall Kontakt aufnehmen»

Beck hofft, mit dem neusten Aufruf die Bevölkerung sensibilisieren zu können. Er betont: «Im Zweifelsfall sollen Bauwillige frühzeitig mit uns Kontakt aufnehmen. Fragen schadet nichts.»

Rahel Hug

rahel.hug@zugerzeitung.ch

«Eine Verbesserung ist seit unserem letzten Aufruf leider nicht in Sicht.»

Rainer Heggli

Gemeinderat


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