Direkt aus Bern

Schweiz ohne Musikwelle?

18. März 2017, 00:00

Zwei Vorlagen haben mich letzte Woche als Präsident der IG Volkskultur Schweiz und Fürstentum Liechtenstein (IGV) auf Trab gehalten. Erstens stimmte der Nationalrat über die «No Billag»-Initiative ab, welche die Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren fordert. Zweitens hat die nationalrätliche Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen eine Motion verabschiedet, die eine Anpassung des Radio- und TV-Gesetzes sowie der SRG-Konzession verlangt. Die gewünschten Anpassungen fordern eine restriktive Auslegung des Service public und laufen darauf hinaus, diejenigen Spartensender einzustellen, die für den Service public nicht relevant seien. Etwa Radio Swiss Pop, Radio SRF Virus sowie Radio SRF Musikwelle.

Viele unserer Mitgliederverbände kamen auf uns zu und forderten von uns, etwas dagegen zu unternehmen. Die IGV ist auch der Meinung, dass der Begriff des Service public präzisiert und der Leistungsauftrag der SRG überdacht werden muss. Wir betrachten einen gesunden Wettbewerb im privaten und öffentlichen Medienbereich als Voraussetzung für die Vielfalt von Meinungen.

Die Abschaffung von Spartensendern wie etwa SRF Musikwelle ist nicht akzeptabel. SRF Musikwelle erreicht täglich über 400000 Hörer. Als werbefreier Sender spielt sie einen hohen Anteil an Schweizer Musik. Mehr als 40 Prozent der Stücke stammen von Schweizerinnen und Schweizern. Ein ganz wichtiger Punkt ist, dass die Musikwelle als einziger Radiosender an allen grossen eidgenössischen Festen (Jodlerfest, Musikfest, Schwingfest etc.) live dabei ist. Das alles sind Leistungen, die ein privater Volksmusiksender kaum erbringen wird.

Wir können in einer der nächsten Sessionen im Parlament beim künftigen Mediengesetz qualitative Anforderungen an Spartensender formulieren, um die Finanzierung über Gebühren zu rechtfertigen. Doch eine Abschaffung wäre absolut verkehrt. Ich habe mich in der Fraktion und im Parlament dafür eingesetzt, dass es nicht so weit kommt. Die «No Billag»-Initiative hat der Nationalrat ohne Gegenvorschlag bachab geschickt. Auch die oben erwähnte Motion wurde abgelehnt. Die Intervention der IGV hat sicher zu dieser positiven Ausgangslage mitgeholfen.

Hinweis

Die Luzerner Bundesparlamen­tarier berichten jeweils während der Session aus ihrem Ratsalltag zu einem frei gewählten Thema.

Albert Vitali

Nationalrat FDP, Oberkirch

kanton@luzernerzeitung.ch


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