Zählmaschinen auf «Stand-by»

09. Januar 2018, 00:00

Abstimmungen Die Digitalisierung schreitet voran, macht vor den Stimmzetteln aber vorerst Halt. Denn die Schaffung einer rechtlichen Grundlage für das elektronische Auszählen mittels Scanner verzögert sich. Dies bestätigt Erwin Rast, Sprecher des Luzerner Justiz- und Sicherheitsdepartements, auf Anfrage un­serer Zeitung. Ursprünglich war vorgesehen, dass der Regierungsrat die neue Verordnung über die elektronische Erfassung und Auszählung von Stimmzetteln per Januar oder Februar in Kraft setzt. Nun ist die Rede von Ende des ersten oder Anfang des zweiten Quartals dieses Jahres.

Der Regierungsrat hatte den Verordnungsentwurf Ende September letzten Jahres in die Vernehmlassung geschickt. Dieser kam bei den Parteien zwar mehrheitlich gut an und entspricht auch einem Wunsch des Gemeindeschreiberverbands (Ausgabe vom 19. November 2017). Doch laut Rast waren Anzahl und Umfang einzelner Vernehmlassungsantworten – insbesondere von Gemeinden – derart gross, dass die Auswertung nun länger dauert als geplant. Somit ist auch noch offen, ob die neue Verordnung aufgrund der Rückmeldungen überarbeitet werden muss.

Den Wunsch, die Stimmzettel elektronisch zählen zu können, hatte die Stadt Luzern geäussert. In anderen Städten ausserhalb der Zentralschweiz, etwa Bern oder St.Gallen, wird die neue Technik bereits eingesetzt. Sie machen damit gute ­Erfahrungen. (cgl)


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