Direkt aus Bern

Zahlen, Wahlen, Feiern

02. Dezember 2017, 00:00

Winterzeit – Budgetzeit – Wahlzeit. In der Wintersession beraten die eidgenössischen Räte das Budget für das kommende Jahr und den Finanzplan für die nächsten Jahre. Dieses Jahr gestaltet sich die Sache im Nationalrat besonders lebhaft: Noch nie wurden über 80 Minderheitsanträge zum Budget eingereicht. Während 12 Stunden beugt sich der ­Nationalrat über diese Zahlen. Weitere Stunden werden folgen, um die Differenzen zum Ständerat auszuräumen. Spätestens am 15. Dezember 2017 muss das Budget stehen.

Ja, und da passieren eigen­artige Dinge: Im März 2016 habe ich einen Vorstoss eingereicht mit dem Anliegen, ausserordentliche Überschüsse beim Bund zur Hälfte der AHV zuzuleiten. Die Mehrheit – und insbesondere die SVP – wollte damals von diesem Anliegen nichts wissen. Und siehe da: In der laufenden Budgetdebatte hat der neue Fraktionschef der SVP selber einen Antrag gestellt, die überschüssigen 440 Millionen Franken, die aufgrund der Ablehnung der Altersvorsorge vom Volk nun resultieren, der AHV zuzuleiten. Der Nationalrat hat diesem Anliegen zugestimmt.

Das hat bei mir stille Freude und ein Lächeln auf den Stockzähnen ausgelöst. Eines habe ich festgestellt: Die Halbwertszeit von Meinungen bei den Parteien wird immer kürzer.

Im Bundeshaus herrscht hektisches Treiben: Eine Besucherin im Bundeshaus fragte in der Diskussionsrunde, was wir Parlamentarier gegen Burn-out tun würden. Von der Zuschauertribüne herab sei kaum zuzuschauen, welche Hektik im Ratssaal herrsche: Es kommen Leute rein, gehen wieder raus, telefonieren, diskutieren miteinander, schreiben am Laptop, lesen etwas, schreiten ans Rednerpult. Das sei ein derartiges Treiben, bei dem es einem beim Zuschauen fast schlecht werde. Ja, da wird man sich wieder bewusst, in welchem Umfeld wir tätig sind.

Zum Glück gibt es auch ruhigere Phasen. In der Wintersession werden die Präsidien von Nationalrat, Ständerat und Bundesrat neu bestimmt. Diese Wahlen werden gefeiert. Wunderbar war die Feier von Nationalratspräsident Dominique de Buman in der Kathedrale von Freiburg. Diese war begleitet von einem Chor, von Orgelspiel und von Musik. Das ist ein Gegenpol und Ruhepol zum hektischen Treiben im Bundeshaus. Zwischendurch ist das auch nötig.

Ich wünsche Ihnen, liebe Leserinnen und Leser, eine ruhige und besinnliche Adventszeit.

Hinweis

Die Luzerner Bundesparlamentarier berichten jeweils während der Session aus ihrem Ratsalltag zu einem frei gewählten Thema.

Leo Müller

Nationalrat CVP, Ruswil

kanton@luzernerzeitung.ch


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