Bund will nur noch Drohnen mit Chip

01. April 2017, 00:00

Gefahr Mindestens 20000 Drohnen bewegten sich am Schweizer Himmel, Tendenz steigend: Das hielt die Bundesverwaltung vor einem Jahr in einem Bericht fest. Und sie gab «Skepsis, Ängste und Abwehrreflexe» in der Bevölkerung wieder. Denn Drohnen bieten zwar viele neue Möglichkeiten. Doch sie können Menschenleben gefährden, und mit Kameras ausgerüstet können die Fluggeräte auch die Privatsphäre verletzen.

Nun arbeitet das Bundesamt für Zivilluftfahrt (Bazl) an einer Verordnung über zivile Drohnen. Dabei will es sich an die internationale Entwicklung halten: Die Europäische Flugsicherheitsbehörde EASA diskutiert derzeit EU-weite Regeln für Drohnen, etwa einen Zertifizierungszwang. Die unbemannten Fluggeräte müssten unter anderem mit einem Chip ausgerüstet sein, der die Identifikation von Drohne und Pilot aus der Ferne möglich macht. Das soll erlauben, den Schutz der Privatsphäre durchzusetzen und fehlbare Drohnenlenker zur Verantwortung zu ziehen. Wann die neuen Regeln in Kraft treten und wie sie im Detail aussehen werden, ist offen. Eine zusätzliche Anpassung von Persönlichkeits- und Datenschutzrecht sei nicht nötig, die bestehenden Grundlagen genügten, hat der Bundesrat in den vergangenen Jahren mehrfach in politischen Vorstössen zu Drohnen festgehalten.

Schweizer Gütesiegel für Drohnen

Das zuständige Bundesamt sieht in den unbemannten Fluggeräten vor allem einen Wirtschaftsfaktor. Die USA und Israel seien in dem Geschäft zwar international führend, doch würden in der Schweiz mehrere KMU erfolgreich Drohnen für den Export bauen, etwa zur Überwachung von Pipelines.

Das Bundesamt will darum noch in diesem Jahr eine Musterzulassung für Drohnen einführen. Dahinter steckt die Hoffnung, dass in der Schweiz zugelassene Fluggeräte international als sicher akzeptiert werden. Heute brauchen Piloten für Flüge mit Drohnen bis 30 Kilogramm keine Bewilligung, sofern sie stets Blickkontakt zum Gerät behalten. Sie sind aber verpflichtet, eine spezi­- elle Haftpflichtversicherung mit einer Deckung von 1 Million Franken abzuschliessen, wenn das Gerät schwerer ist als 500 Gramm.

Für Flüge über grössere Menschengruppen ist zudem eine Erlaubnis des Bazl nötig, ebenso für schwerere Geräte oder Flüge mit Videosteuerung. Schliesslich besteht eine ganze Reihe von Einschränkungen, über die das Bazl in Online-Karten auf seiner Website hinweist: In Jagd- und Vogelschutzgebieten sind Drohnen verboten, weiter gilt in der Umgebung von Flugplätzen und Flughäfen ein Mindestabstand von 5 Kilometern von Pisten sowie eine maximale Flughöhe von 150 Metern. (ffe)


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