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Wo Politik noch lebt

16. September 2017, 00:00

Waren Sie schon einmal im Bundeshaus? Ein Besuch dieser ehrwürdigen Hallen ist absolut lohnenswert. Ernüchternd ist jedoch, zu sehen, was sich im Nationalratssaal abspielt. Dort stattfindende Debatten sind offenbar für die wenigsten eine spannende Angelegenheit, wie ein Augenschein während der aktuellen Session zeigt: Viele Nationalräte befinden sich gar nicht im Saal, die Anwesenden führen Einzelgespräche, lesen Zeitung oder tippen etwas auf ihrem Smartphone oder Laptop. Erst wenn die Klingel zur Abstimmung erklingt, rennen alle auf ihre Plätze in den Saal.

Das Wort Debatte (von französisch débattre = streiten, lebhaft besprechen) ist da definitiv fehl am Platz. Da passt der Begriff Parlament (parler = reden, sprechen) schon besser. Denn geredet wird – obwohl praktisch niemand zuhört – viel: Fraktions- und Kommissionssprecher sowie der jeweils zuständige Bundesrat lesen (!) lange, vorgefertigte Reden ab.

Anders geht es in Gemeindeparlamenten zu. In den Einwohnerräten von Kriens, Emmen und Horw sowie im Grossen Stadtrat von Luzern wird noch debattiert. Hier kommt es regelmässig zu spontanen Anträgen und leidenschaftlichen Wortwechseln. Man hat tatsächlich das Gefühl, dass die Redner ihre Mitstreiter aus den anderen Fraktionen überzeugen wollen. Zwar muss der Gemeindeschreiber immer mal wieder das Vorgehen erklären – was aber ein Indiz dafür ist, dass es lebhaft zu- und hergeht und nicht alles den üblichen, geregelten Lauf nimmt.

Parlament ist Parlament, könnte man meinen. Woher also das unterschiedliche Verhalten? Zum einen liegt es an der Grösse des Rats: Wenn nur schon ein Viertel der 200 Nationalräte mitreden würde, käme man nicht vom Fleck. Da ist der Ständerat mit seinen 46 Mitgliedern weniger schwerfällig, geschweige denn die noch kleineren Gemeindeparlamente.

Zum anderen wird im Nationalrat vor allem fürs Protokoll und die Show geredet. Die echten Verhandlungen über die Geschäfte finden vorher statt – in Kommissions- und Fraktionssitzungen, bei Kaffeepausen und Abendessen im kleinen Kreis. Die Behandlung im Rat ist nur die Zusammenfassung der Standpunkte, damit auch die Öffentlichkeit mitbekommt, was hinter verschlossenen Türen ausgehandelt wurde. Insofern ist sie trotz allem unentbehrlich.

Gegen eine lebendigere Debatte hätte aber wohl niemand etwas einzuwenden. Falls Sie einmal eine solche miterleben wollen: Besuchen Sie eine Parlamentssitzung in unserer Region – es lohnt sich!

Beatrice Vogel

Redaktorin Stadt/Region Luzern

beatrice.vogel@luzernerzeitung.ch


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