Kommentar

Chance verpasst

15. September 2017, 00:00

Es ist in Ordnung, dass das Parlament die Billag-Gebühren weder abschaffen noch halbieren will. Die Schweiz als kleines, viersprachiges Land braucht eine gebührenfinanzierte SRG, um eine qualitativ hochstehende Berichterstattung im ganzen Land sicherzustellen. Und doch ist das Ergebnis der Debatte unbefriedigend.

Nach der hauchdünnen Volksabstimmung im Jahr 2015 hatte die Politik geschworen, das Leistungsangebot der SRG zu hinterfragen. Passiert ist praktisch nichts. Die SRG entscheidet weiterhin selbst, was zum Service public gehört und was nicht. Mehr Mitsprache des Parlaments beim Leistungs­angebot der SRG wurde abgeschmettert. Nun bleiben auch die Einnahmen unangetastet. Die Frage sei erlaubt: Will man überhaupt nichts tun, um die SRG zu redimensionieren?

Aus freiheitlicher Sicht ist eine Zwangsabgabe für eine Leistung, die man nicht bezieht, ein Unding. Sie muss deshalb gut begründet sein. Das ist heute bedingt der Fall. Das Angebot der SRG ist ausufernd, viele Sendegefässe haben mit nationalem Zusammenhalt wenig zu tun. Es ist deshalb unverständlich, dass es das Parlament nicht geschafft hat, eine Senkung oder wenigstens eine Deckelung der Einnahmen zu beschliessen.

Roger Braun


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