Neue Initiative gegen AKW

17. Mai 2017, 00:00

Energiepolitik Eine neue Volksinitiative verlangt den Ausstieg aus der Atomenergie. Diese will den Betrieb von AKW verbieten. Auch der Bau und die finanzielle Beteiligung im Ausland zur Belieferung des hiesigen Energiemarktes sollen Schweizer Unternehmen und Personen untersagt werden. Bei einem Ja müssten die bestehenden AKW gestaffelt vom Netz gehen: Beznau I und II sowie Mühleberg ein Jahr nach Annahme der Initiative, Gösgen 2024 und Leibstadt 2029. Das sind dieselben Fristen, welche die Grünen mit ihrer Atomausstiegsinitiative gefordert hatten. Diese haben Volk und Stände letzten November abgelehnt. Der Nein-Stimmen-Anteil betrug 54 Prozent. Das Energiegesetz, über das am nächsten Sonntag abgestimmt wird, verbietet den Bau neuer Atomkraftwerke. Die bestehenden dürfen so lange am Netz bleiben, wie die Aufsichtsbehörde sie als sicher einstuft.

Hinter der Initiative steht ein Zürcher Verein, dem keine eidgenössischen Parlamentarier angehören. In der Anti-AKW-Szene ist er unbekannt. Die Organisation «Nie Wieder AKW» (NWA) mit rund 2000 Mitgliedern schreibt kritisch, dass die eigentliche Abstimmung zum Atomausstieg am 21. Mai stattfinde. Grundsätzlich stelle sich aber schon die Frage, wie sinnvoll es sei, so kurz nach der Abstimmung vom November eine fast identische Initiative zu lancieren. (sda)


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