Ostmilliarde: Bund zieht positive Bilanz

20. Juni 2017, 00:00

Unterstützung Die Schweizer Kohäsionsmilliarde soll wirtschaftliche und soziale Ungleichheiten in der erweiterten EU lindern. Nun ist die zehnjährige Umsetzungsfrist des Beitrags an jene zehn Länder abgelaufen, die seit 2004 EU-Mitglied sind. «In aller Regel wurden die ursprünglich definierten Projektziele erreicht», sagte Botschafter Raymund Furrer, Leiter des Bereichs wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung im Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco), gestern. Dieses und die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (Deza) sind die für den Erweiterungsbeitrag zuständigen Stellen. Die Schweiz habe ihre Beziehungen zu den neuen Mitgliedstaaten festigen können – insbesondere auch im wirtschaftlichen Bereich.

Nach dem Ja des Schweizer Stimmvolkes zum Osthilfegesetz im Jahr 2006 hatte das Parlament einen Rahmenkredit von einer Milliarde Franken zu Gunsten von Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, der Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Zypern – der so genannten EU-10 – bewilligt. Später kamen Kredite in der Höhe von rund 300 Millionen Franken für die jüngsten EU-Mitglieder Bulgarien, Rumänien und Kroatien hinzu. Die Schweiz vereinbarte in den EU-10-Staaten insgesamt 210 Projekte, wobei die Verantwortung für die Umsetzung bei den Partnerländern lag. Mit fast einer halben Milliarde Franken war Polen der grösste Empfänger.

Natürlich habe in den vergangenen zehn Jahren nicht alles reibungslos geklappt, räumte Botschafterin und Deza-Vizedirektorin Elisabeth von Capeller vor den Medien ein. Aufgrund von Verzögerungen in den Partnerländern habe teilweise die Effizienz gelitten. Zudem könne man in Zukunft Abläufe verschlanken und die Genehmigungsverfahren optimieren. Die Projekte und der damit verbundene Goodwill habe der Schweiz auf jeden Fall unzählige Türen geöffnet, sagte Hugo Bruggmann, Ressortleiter beim Seco. (sda)


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