Referendum gegen Kampfjets

16. April 2018, 00:00

Verteidigung Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (Gsoa) wird das Referendum gegen die Beschaffung neuer Kampfjets ­definitiv ergreifen – sollte das Parlament den Bundesratsplänen folgen. Das hat die Vollversammlung gestern einstimmig be­schlossen. Bereits im März hatte die Organisation mit einem Referendum gedroht.

Damals hatte sich der Bundesrat darauf geeinigt, dem Parlament einen Planungsbeschluss vorzulegen, welcher dem fakultativen Referendum untersteht. Die Variante des Bundesrates sei «demokratiepolitisch fragwürdig», da dem Verteidigungsdepartement ein «Blankocheck über acht Milliarden Franken ausgestellt» werde, so die Gsoa . (sda)


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