SRG-Beiträge für alle Medien

12. September 2017, 00:00

Service public Private Schweizer Medien sollen ausgestrahlte Beiträge der SRG übernehmen dürfen. Diese soll dazu auch Kurzversionen und einzelne Originaltöne anbieten müssen. Das fordert die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrats (KVF) in einer Motion. Sie will verhindern, dass einzelne Anbieter durch eine Kooperation mit der SRG bevorzugt werden. Gegen den Vorstoss gab es im Nationalrat keinen Widerstand. Er geht nun an den Ständerat.

Die grosse Kammer hat dem Bundesrat darüber hinaus einen Auftrag im Zusammenhang mit der SRG erteilt: Die Regierung muss prüfen, wie der Service-public-Auftrag mit weniger Radio- und Fernsehsendern erfüllt werden kann. Umgesetzt werden soll das Anliegen allenfalls im Rahmen der neuen SRG-Konzession. Die KVF hatte zunächst eine Motion eingereicht mit der Forderung, die Spartensender ohne eigentlichen Service-public-Auftrag einzustellen. Davon wären Radio Swiss Pop, Radio Swiss Classic, Virus oder die Musikwelle betroffen gewesen. Die Motion stiess auf breiten öffentlichen Widerstand. Die Kommission wandelte die verbindliche Motion daraufhin in einen Prüfauftrag um.

Damit waren nicht alle einverstanden. Bundesrätin Doris Leuthard stemmte sich allerdings nicht gegen den Auftrag. Das Angebot werde ohnehin laufend überprüft. Die SRG habe in der Vergangenheit bereits Programme aufgegeben. (sda)


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