Die SVP-Fraktion bringt mit einem Ständchen Sozialdemokraten auf die Palme

Trittst mit der Trompete daher…

07. Dezember 2017, 00:00

Die SVP hat den gestrigen 6. Dezember zum Freudentag ausgerufen. Anlass dafür war nicht die Wahl von Ueli Maurer zum Vizepräsidenten des Bundesrates und schon gar nicht der Samichlaus. Nein, es galt den Jahrestag der denkwürdigen Abstimmung über den EWR-Beitritt zu feiern. Seit jenem 6. Dezember 1992 geniesst die Schweiz, wie es die selbsternannte Volkspartei ausdrückt, «Freiheit und Selbstbestimmung». Die SVP nahm sich deshalb am frühen Morgen, noch vor Beginn der Ratssitzung, die Freiheit einer musikalischen Darbietung.

Die Fraktion, oder zumindest der bereits anwesende Teil davon, intonierte im Nationalratssaal den Schweizerpsalm. Michaël Buffat blies dazu die Trompete, wobei man sagen muss, dass das seit seiner Wahl im Jahr 2015 die mit Abstand auffälligste Aktion des Waadtländer Volksvertreters war. Parteipräsident Albert Rösti versuchte sich als Dirigent. Der Gesang war zwar nicht derart inbrünstig wie jener der italienischen Fussballer, wenn «Il Canto degli Italiani» erklingt, aber durchaus passabel – wobei es insbesondere die Bassstimme des Luzerners Felix Müri hervorzuheben gilt. Yvette Estermann, ebenfalls Luzern, demonstrierte ihre überdurchschnittliche Heimatliebe, indem sie während des Singsangs die Hand auf ihr Herz presste. Ja, alles in allem bot sich den wenigen Zuhörern in den Reihen der anderen Parteien ein erheiternder Anblick.

Zwei Hitzköpfe auf der gegenüberliegenden Ratsseite hatten aber gar kein Gehör für die frühmorgendliche Gesangseinlage. Der Genfer SP-Nationalrat Manuel Tornare beschimpfte die Sänger als «Faschisten», sprach von einer Besetzung des Parlaments. Der Berner Sozialdemokrat Corrado Pardini forderte von Nationalratspräsident Dominique de Buman lautstark eine Intervention. Pardinis Ärger war auch Stunden nach der Aktion noch nicht verflogen: «Wenn sie schon stets Respekt für die Institutionen einfordern, dann sollen sie dem auch nachleben. Das war ein Missbrauch des Nationalratssaals.»

In der Folge entwickelte sich ein kleines Spiel zwischen de Buman und dem neuen SVP-Fraktionschef Thomas Aeschi, der ein erstes Mal als Krisenmanager gefragt war. Der Freiburger bat den Zuger zu einer Aussprache. Dabei machte er deutlich, dass er als Hausherr derartigen Klamauk nicht unkommentiert lassen könne und deshalb im Rat eine Erklärung abgeben werde. Aeschi wiederum forderte sein Recht auf eine Replik ein. De Buman wusste dies zu verhindern, indem er seinen Appell, die Würde der Örtlichkeit zu respektieren, an sämtliche Nationalräte richtete. Weil Aeschi damit nicht persönlich adressiert war, musste der schweigen. Per Brief wandte sich de Buman dann doch noch persönlich an Aeschi mit der Bitte, ähnliche Aktionen in Zukunft zu unterlassen. Das Schreiben landete allerdings versehentlich auf dem Pult der völlig unschuldigen Thurgauer SP-Nationalrätin Edith Graf-Litscher.

Auch schon mit den Hausregeln in Konflikt geraten ist der St.Galler CVP-Nationalrat Thomas Ammann, wie er gestern beichtete. Geschehen war es bei der Feier nach der Cassis-Wahl, im Bundeshaus spielte auf Ammanns Einladung die Musikgruppe Die Nachtfalter. Um etwa 21 Uhr hätten diese ihr Können spontan im Nationalratssaal zum Besten gegeben, so Ammann. Die Quittung für den nicht bewilligten Auftritt folgte in Form einer Rüge durch die Parlamentsdienste. Der Rheintaler will aber festgehalten haben, dass sich alle noch anwesenden Politiker über die «volkstümlichen Klänge» gefreut hätten.

Abwesend war gestern der Zürcher SVP-Nationalrat Alfred Heer. Er hat frühere Darbietungen seiner Parteikollegen auch schon mal als «eher gaga» bezeichnet.


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