Visaabteilung in Teheran unter Verdacht

EINREISEERLAUBNIS ⋅ Lokale Angestellte der Schweizer Botschaft im Iran sollen Termine für die Visavergabe verkauft haben. Der Verdacht liess sich nicht erhärten. Andere Schengen-Mitgliedsstaaten sind mit denselben Problemen konfrontiert.
07. August 2017, 00:00

Noch nie stellte die Schweizer Botschaft im Iran so viele Visa aus wie 2016. Und das Wachstum setzt sich fort: Allein im ersten Quartal des laufenden Jahres verdoppelte sich die Zahl der Anträge für Schengen-Visa gegenüber dem Vorjahr, bei den Touristen-Visa vervierfachte sich diese sogar. Das zeigen neue Zahlen des Aussendepartements (EDA). Gleichzeitig gab es auch mehr Fälle von Visa-Missbrauch. Die Schweizer Vertretung im Iran stellte eine deutliche Zunahme der Anträge mit gefälschten Belegen und des Visa-Shoppings fest. Dabei geht es um Personen, denen ein Schengen-Staat ein Visum verweigert hat und die es über ein anderes Mitgliedsland nochmals versuchen. Im ersten Quartal 2017 war die Verweigerungsquote mit 19,3 Prozent laut dem EDA denn auch markant höher als im Vorjahresquartal.

Berner Zentrale geht Vorwürfen nach

Mehr noch: Gemäss Recherchen unserer Zeitung soll es in der Schweizer Vertretung in Teheran im Visaprozess zu Regelverstössen gekommen sein. Im Sommer trennte sich die Botschaft von zwei lokalen Angestellten, die im administrativen Bereich tätig waren. Dem Vernehmen nach stand der Vorwurf im Raum, dass sie Visatermine verkauft hätten. Wegen der starken Nachfrage kann die Buchung lange dauern.

Der Verdacht sei aufgetaucht, dass es im administrativen Bereich in Einzelfällen zu Unregelmässigkeiten gekommen sein soll, bestätigt EDA-Sprecher Pierre-Alain Eltschinger. Die Schweizer Vertretung im Iran habe deshalb wie üblich die Berner Zentrale informiert, die umgehend Abklärungen an Ort und Stelle eingeleitet habe. Ein Mitarbeiter der konsularischen Direktion reiste im Juni in die iranische Hauptstadt und klärte die Vorwürfe ab. Der Verdacht liess sich nicht mit konkreten Anhaltspunkten erhärten. Es zeigte sich aber, dass andere Vertretungen von Schengen-Mitgliedsländern im Iran mit gleichartigen Vorwürfen konfrontiert sind, ohne dass handfeste Beweise vorliegen. Das Nachrichtenmagazin «Der Spiegel» berichtete 2015, dass in der deutschen Botschaft Visatermine verkauft worden sein sollen.

Die Schweizer Botschaft hat alle involvierten Mitarbeitenden an ihre Pflichten und mögliche Konsequenzen erinnert. Aus rechtlichen Gründen äussert sich das EDA nicht zu einzelnen Personalentscheiden. Es bestätigt nur, dass die Schweizer Botschaft die befristeten Verträge von zwei lokalen Angestellten nicht verlängert habe. Bis zum Ablauf des Arbeitsvertrages erhalten diese weiterhin ihren Lohn. Einen Zusammenhang mit dem erwähnten Anfangsverdacht bestreitet das EDA. Die Nichterneuerung sei Teil eines «administrativen Prozesses».

Die Visa selber stellt geschultes Schweizer Konsularpersonal aus. «Hier kam nie auch nur der Verdacht auf Unregelmässigkeiten auf», sagt EDA-Sprecher Eltschinger. Für administrative Aufgaben wie die Terminvergabe oder Telefonauskünfte beschäftigt die Botschaft auch lokales Personal. Schweiz Tourismus fördert den iranischen Markt seit einiger Zeit aktiv. Wegen der starken Zunahme der Nachfrage nimmt die Schweizer Vertretung in Teheran Gesuche für Touristenvisa seit einigen Monaten nur noch entgegen, wenn sie über fünf iranische Reiseagenturen eingereicht werden. Dies soll einen effizienteren Visaprozess ermöglichen. Es handelt sich um einen Test.

In der Vergangenheit machte das Aussendepartement mit externen Partnern nicht immer gute Erfahrungen. 2006 flog in der Schweizer Botschaft in Pakistan ein Handel mit Visa auf. Auch lokale Reiseorganisationen sollen darin verwickelt gewesen sein. Das EDA schloss die Visaabteilung für einige Monate.

Tobias Gafafer


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