Vom Geheimdienst zu Cassis

WECHSEL ⋅ Markus Seiler wird Generalsekretär im Aussendepartement. Die Leitung des Nachrichtendienstes gibt er nach mehr als acht Jahren ab. Seine Bilanz fällt zwiespältig aus.
09. November 2017, 00:00

Tobias Bär

So richtig fassbar war er nie. ­Markus Seiler mied als Chef des Schweizer Nachrichtendienstes (NDB) die Öffentlichkeit, so gut es ging. Selbst vor der Abstimmung über das neue Nachrichtendienstgesetz im vergangenen Jahr, als es also darum ging, zu welchen Überwachungsmassnahmen seine Mitarbeiter in Zukunft greifen dürfen, wagte sich Seiler kaum aus der Deckung. Bei Medienkonferenzen schien es immer, als würde er den Journalisten misstrauen.

Dieses Misstrauen dürfte noch gewachsen sein, als Journalisten der «Wochenzeitung» (WoZ) den obersten Geheimdienstler des Landes auszuspionieren versuchten. Mit mässigem Erfolg zwar, doch Seiler reagierte mit einer Beschwerde beim Presserat. Zurückhaltung gehört zum Anforderungsprofil für einen Geheimdienstchef, bei Seiler ist sie aber auch ein zentrales Merkmal seiner Persönlichkeit.

Erster Chef des neuen Nachrichtendienstes

In Zukunft muss sich der 49-Jährige nicht mehr mit den Medien herumschlagen. Seiler wird neuer Generalsekretär im Aussendepartement, das seit Anfang Monat von FDP-Bundesrat Ignazio Cassis geleitet wird. Als solcher wird er die Fäden im Hintergrund ziehen. Ab Dezember ist er dafür zuständig, die Geschäfte von Cassis zu koordinieren. Das Amt des Generalsekretärs hatte Seiler schon einmal inne: Von 2005 bis 2009 arbeitete er in dieser Funktion im Verteidigungsdepartement unter den Bundesräten Samuel Schmid und Ueli Maurer. Letzterer machte den Politikwissenschafter ohne nachrichtendienstliche Vergangenheit dann vor achteinhalb Jahren zum ersten Chef des neuen Nachrichtendienstes NDB, der aus der Fusion des Inland- und Auslandgeheimdienstes entstand.

Eine, die in dieser Zeit regelmässig mit Seiler zu tun hatte, ist die SP-Sicherheitspolitikerin Edith Graf-Litscher (TG). Sie zieht eine durchweg positive Bilanz: «Anders als die Medien habe ich Seiler in den Kommissionssitzungen als offen und kooperativ erlebt.» Der NDB-Chef habe die Aufsichtsfunktion des Parlaments ernst genommen, sei empfänglich gewesen für die Kritik und die Anliegen jener, welche die Tätigkeit des Nachrichtendienstes kritisch beäugten. «Ich bedauere seinen Abgang», sagt Graf-Litscher. Seiler habe glaubhaft versichert, «dass es ihm nicht darum geht, möglichst viele Daten zu sammeln». Auch die FDP-Sicherheitspolitikerin Corina Eichenberger (AG) würdigt die Arbeit ihres Parteikollegen Seiler: «Er hat zwei sehr unterschied­liche Dienste zu einem bei den ausländischen Partnern anerkannten Dienst zusammengeführt, das war keine leichte Aufgabe.» Bei der Ausgestaltung des neuen Nachrichtendienstgesetzes, das vom Volk im September 2016 schliesslich deutlich mit 65,5 Prozent Ja-Stimmen angenommen wurde, habe Seiler eine zentrale Rolle gespielt.

Datenklau und die Affäre um Daniel M.

Bei allem Lob: Während der Amtszeit von Seiler bekleckerte sich der Nachrichtendienst nicht nur mit Ruhm. 2012 kopierte ein NDB-Mitarbeiter eine grosse Menge von geheimen Daten auf zwei Festplatten und spazierte damit aus dem Büro. Der Informatiker wurde zwar verhaftet, bevor die Daten an Dritte gelangen konnten.

In einem Untersuchungsbericht übte die Geschäftsprüfungsdelegation des Parlaments, die mit der Aufsicht des Nachrichtendiensts betraut ist, aber scharfe Kritik an Seiler: Dieser habe «seine Aufsicht nach dem Datendiebstahl zu wenig konsequent wahrgenommen» und die internen Untersuchungen nicht den richtigen Stellen anvertraut. Im laufenden Jahr flog dem Nachrichtendienst und dessen Chef dann die Affäre um den mutmasslichen Spion Daniel M. um die Ohren. Dieser soll ­während des Steuerstreits vom Schweizer Nachrichtendienst auf deutsche Steuerfahnder angesetzt worden sein. Für heute wird ein erstes Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main erwartet. Seiler sorgte im Zuge der Affäre für Aufsehen, als er dem grünen Nachrichtendienstkritiker Balthasar Glättli ein vertrauliches Gutachten zuschickte, das die Rechtmässigkeit der Spionagetätigkeit belegen sollte. Mit diesem Vorgehen bestätigte Seiler den Agenteneinsatz.

Für Glättli hat der Nachrichtendienst damit klar gegen das damals geltende Gesetz verstossen: «Dieses bot keine Grundlage für einen Auslandeinsatz zum Schutz des Finanzplatzes.» Für den Zürcher Nationalrat stellt sich deshalb die Frage, ob Seilers Abgang als Flucht gewertet werden kann. Zurzeit untersucht die Geschäftsprüfungsdelegation des Parlaments die Affäre. «Je nach Ergebnis hätte es für Seiler schwierig werden können, sich im Amt zu halten», sagt Glättli.

«Wer uns vorwirft, wir würden Massenüberwachung betreiben, liegt schlicht und einfach falsch», sagte Seiler nach der gewonnenen Abstimmung über das neue Nachrichtendienstgesetz. Den Tatbeweis muss nun seine Nachfolgerin oder sein Nachfolger erbringen.


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