Kopf des Tages

Irritiert, abgeschottet und unpopulär

MEXIKO ⋅ Er steht auf der anderen Seite der Kontroverse um die US-Grenzmauer. Mexikos Präsident Enrique Pena Nieto (50) wird vom Nationalismus seiner Landsleute überholt.
31. Januar 2017, 00:00

Irritiert und übernächtigt sah Mexikos Präsident Enrique Pena Nieto aus, als er jüngst vor die Kamera trat und erklärte, Mexiko glaube nicht an Mauern. Zu dem Zeitpunkt hatte ihm US-Präsident Donald Trump bereits zwei Fausthiebe versetzt: Das Nordamerikanische Freihandelsabkommen (Nafta) wurde in Frage gestellt und das Dekret zum Mauerbau an der Grenze unterschrieben.

Acht Stunden lang hatte der 50-Jährige über seiner Antwort auf den Affront gebrütet. Der nationalistische Sturm in den Medien und sozialen Netzwerken hatte sich da längst zum Orkan ausgewachsen. Pena müsse seine Reise nach Washington absagen und Vergeltungsmassnahmen ergreifen, forderten Politiker, Analysten und Bürger. Mexikos Beziehungen zu den USA waren nie einfach – immerhin hatte das Land vor 170 Jahren grosse Teile seines nördlichen Staatsgebietes an die USA verloren und stand auch später immer im Schatten der politisch und wirtschaftlich erdrückenden Weltmacht.

Penas Antwort fiel den meisten daher viel zu handzahm aus, und erst einen Tag später stornierte er seinen US-Besuch definitiv. Für den Präsidenten, dessen Zustimmungs­raten bei nur 12 Prozent liegen, ist eine Welt zusammenge­brochen. Innerhalb weniger Monate wurde der beste Freund zum grössten Feind – mit der Reaktion darauf hat der Politiker der Partei der Institutionellen Revolution (PRI) so seine Schwierigkeiten.

Vor fünf Jahren noch war er der Held. Immerhin hatte es der smarte, immer gepflegte Politiker nach zwei Mandaten in der Opposition geschafft, der PRI wieder die Rückkehr in den Präsidentenpalast zu ermöglichen. Mit einem Paukenschlag begann er seine Präsidentschaft. Der «Pakt für Mexiko» schwor die beiden wichtigsten Oppositionsparteien auf Strukturreformen ein, die die Mehrheitsverhältnisse des vergangenen Jahrzehnts nicht erlaubt hatten. Mexiko entwickelte sich zum viertgrössten Autoexporteur weltweit.

Doch bald schon verpuffte der ­Reform-Elan. Korruptionsskandale und Menschenrechtsverletzungen im Drogenkrieg holten den Präsidenten und die PRI ein. Wenig hilfreich war auch seine Frau, eine ehemalige Schauspielerin, die gerne ihr Luxusleben in Frauenzeitschriften vorführte. Peinlich war, dass Journalisten herausfanden, dass eine ihrer Villen zu Vorzugskonditionen von einer Baufirma finanziert wurde, die systematisch lukra­tive Staatsaufträge einsackte.

Mit jedem Skandal schottete sich Pena weiter ab und umgab sich mit Beratern, die eigene Interessen verfolgten – darunter der aktuelle Aussenminister Luis Videgaray, ein guter Freund von Trumps Schwiegersohn Jared Kushner. Für politische Beobachter ist Pena, dessen Mandat 2018 endet, eine lahme Ente. Dass die PRI ihren Wahlerfolg nach Penas skandalumwitterter Regierung wiederholen kann, gilt als wenig wahrscheinlich. Penas Rückhalt schwindet daher auch in der eigenen Partei zusehends – mitten in einer Krise, in der Mexiko Einheit dringend nötig hätte.

Sandra Weiss/Puebla


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