Darum geht es

Russland: Kalter Krieg mit klammer Kasse

11. Oktober 2016, 00:00

Moskaus Militärs planen die Wiedereröffnung russischer Militärbasen auf Kuba und in Vietnam. «Wir arbeiten daran», sagt der stellvertretende Verteidigungsminister Nikolai Pankow. Russland will auch die Reparaturbasis im syrischen Flughafen Tartus zu einem kompletten Flottenstützpunkt ausbauen, hat Iskander-Mittelstreckenraketen in die Region Kaliningrad verlegt, die Staatsduma entfristete demonstrativ den Syrien-Einsatz. Die russische Luftwaffe bombardiert weiter Aleppo, das Verteidigungsministerium tauscht deshalb in Drohungen übergehende Warnungen mit den USA aus. Und prorussische Rebellen im Donbass sichten US-Scharfschützen an der Waffenstillstandsfront. Der Kalte Krieg, seine Rhetorik und seine globale Geografie scheinen zurückgekehrt zu sein.

Aber Russland hat ein finanzielles Problem. Nach Angaben des Wirtschaftsportals RBK betrug das Haushaltsdefizit 2015 bis zum August bereits 6,1 Prozent. Russland muss sparen. Am Sonntag meldete die Zeitung «Kommersant», das Finanzministerium wolle die Militärausgaben in den kommenden drei Jahresetats um 6 Prozent kürzen, um dringende nationale Projekte wie den Stadionbau für die Fussball-WM 2018 zu finanzieren.

Glaubt man russischen Fachleuten, so ist die russische Armee im Stande, Kriege auch billig zu gewinnen. Laut RBK hat Russland in einem Jahr gut 940 Millionen Dollar in seine Syrien-Intervention gesteckt. Zum Vergleich: Der Kampf der westlichen Koalition gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Irak kostete in zwei Jahren 9 Milliarden Dollar. «Das russische Geschwader in Syrien ist klein. Und Flugbenzin oder Raketen kosten kaum mehr als bei entsprechenden Manövern zu Hause, die man sich jetzt sparen kann», sagt der Moskauer Militärexperte Viktor Litowkin gegenüber unserer Zeitung. Ausserdem stehe mit der Eroberung der einstigen Handelsmetropole Aleppo die entscheidende Kriegswende bevor, danach würde es dort deutlich einfacher für Russland.

Aber bisher ist es den Russen keineswegs gelungen, die terroristischen Verbände von Al Nursa und IS zu zerschlagen. Dazu gibt es auch in Syrien geheim gehaltene Kostenfaktoren wie etwa die am Boden kämpfende Söldnereinheit Wagner, laut RBK etwa 2500 Mann, deren Einsatz nach einer RBK-Schätzung zwischen 90 und 180 Millionen Dollar gekostet haben könnte. Und Russland führt ja nicht nur in Syrien Krieg. Es unterstützt seit April 2014 die Separatisten im Donbass, militärisch, aber auch wirtschaftlich. Allein die jährlichen Sozialausgaben für die maroden Rebellenrepubliken Donezk und Lugansk schätzt die Zeitung «Moskowski Komsomoljez» auf umgerechnet 10 Milliarden Dollar.

Eine neue frontale Konfrontation mit dem Westen würde noch teurer. «Wie viel die sowjetischen Stützpunkte in Vietnam und auf Kuba uns gekostet haben, ist bis heute geheim», sagt Litowkin. «Und womit wollen wir den Kubanern, die gerade an einem besseren Verhältnis zu den USA arbeiten, die Neuverpachtung des Luftwaffenstützpunktes Lourdes schmackhaft machen?»

Viel spricht dafür, dass Russlands kalter Krieg kleiner ausfällt, als er angekündigt wird. Aber der Moskauer Finanzexperte Dmitri Lukaschow rechnet auch damit, dass der Kreml der Armee unter dem Teppich mehr Geld zuschieben wird, als der offizielle Haushalt aufweist. Finanzminister Anton Siluanow versicherte gestern vor der Staatsduma, bei allen Schwierigkeiten, werde man Putins Vorgabe erfüllen, bis 2020 die Bewaffnung der Armee zu 70 Prozent zu modernisieren. «Die Rüstungsausgaben haben Vorrang, das ist eine geopolitische Aufgabe.» Das zivile Russland aber muss sich auf neue Steuern und niedrigere Renten einrichten.

Stefan Scholl/Moskau


Login


 

Leserkommentare

Anzeige: