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«Theresa Maybe» und die Frau der Stunde

27. Januar 2017, 00:00

Eine kuriose Kreatur, dieser Brexit. Nach den Schockwellen im letzten Frühsommer blieb es über Monate eigentümlich ruhig. Das Leben auf der Insel glich auf einmal einem unfreiwilligen und skurrilen Aufenthalt in luftleeren Wartezimmern. Grossbritannien verlässt die Europäische Union – aber wie, aber wann? Premierministerin Theresa May übte sich in der Förderband-Produktion von alles- und nichtssagenden Floskeln: «Brexit bedeutet Brexit», «Wir wollen einen rot-weiss-blauen Brexit» und so weiter und so fort.

May, eine Meisterin in Interview-Antworten, die bedeutungsschwanger tönen, aber schlussendlich nur Sendezeit füllen, blieb hartnäckig in ihrer Verweigerung, die Brexit-Hülse mit Substanz aufzufüllen. Heisse Luft und kalte Schultern. Letzte Woche lüftete sich der Schleier endlich: «Das Vereinigte Königreich kann unmöglich im europäischen Binnenmarkt verbleiben. Das würde bedeuten, dass wir die EU gar nicht verlassen», liess May in einer lang erwarteten Rede verlauten. Pikantes Detail am Rand: Die Premierministerin liess die Brexit-Katze im gleichen altehrwürdigen Gebäude aus dem Sack, in dem Margaret Thatcher vor fast 30 Jahren die unbegrenzten Möglichkeiten des europäischen Binnenmarkts anpries. «Europa ist zum Handeln bereit», lautete der Übertitel ihrer Ansprache. «Handeln» ohne Umlaut, damals noch.

Die Frau der Stunde heisst aber weder Theresa noch Margaret sondern Gina, Gina Miller. Die 51-jährige Geschäftsfrau aus East Sussex gewann am Dienstag ihr Verfahren vor dem höchsten Gericht im Land, welches dem britischen Parlament das letzte Wort in Sachen Brexit gibt. Miller rückte mit ihrem Vorstoss die britische Verfassung ins Rampenlicht, welche das Parlament als ultimativen Entscheidungsfäller definiert und die Frage, warum dieses Grundprinzip ausgerechnet bei einem monumentalen Entscheid wie dem Brexit umgangen werden sollte, scheint mir mehr als berechtigt. Premierministerin May hätte es lieber anders gehabt und hinter verschlossenen Türen über die Details des britischen Exits befunden. Eine Haltung, die ihr vom prominenten Linkspolitiker Chuka Umunna den Vorwurf eintrug, wie eine «Pseudo-Diktatorin» zu handeln.

Mays seltsame Angewohnheit, an direkten Interview­fragen direkt vorbeizureden, liessen zunehmend Zweifel an ihrer Entscheidungsfähigkeit aufkommen. «Theresa Maybe», wie die politische Zeitschrift «The Economist» in ihrer Januarausgabe schlussfolgerte. In einem schonungslosen Porträt wurde May als «ewige Zauderin» skizziert, unfähig, die brennenden Brexit-Fragen schlüssig und überzeugend zu beantworten. Miller indessen musste sich in den letzten Wochen und Monaten eine dicke Haut wachsen lassen. Von einer breiten Masse und ihren Cheerleadern in den Boulevardmedien als «Brexit-Saboteurin» missverstanden, flogen gar Morddrohungen und Hetzkampagnen auf sozialen Medienplattformen in ihre Richtung.

Ironischerweise stützte Gina Miller ihren Fall auf ein Argument ab, welches die Brexit-Befürworter während der Referendumskampagne immer wieder fett auf ihre Fahne geschrieben hatten: die Souveränität und Unabhängigkeit der Institution «Parlament». Es ist eines der wunderbarsten Dinge unseres Landes: Ein einziges Individuum kann sich vor die Mächtigen stellen und gewinnen – Miller hat in meinen Augen einen Lichtstrahl in diesen eher grauen politischen Winter gezündet: Demokratie ist am Leben.

Gabriel Felder/London

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