Bürger arbeiten bei Gemeindestrategie mit

ROTHENBURG ⋅ In welche Richtung entwickelt sich das Dorf? Antworten darauf sollen nun auch Einwohner liefern, die sich sonst politisch nicht engagieren. Die Exekutive hält sich vorerst zurück.
12. September 2017, 00:00

Dieser Tage werden in der Gemeinde Rothenburg Bürgerinnen und Bürger für eine spezielle Aufgabe gesucht: Gemeinsam mit Vertretern aus den Ortsparteien und den ständigen Kommissionen sollen sie die langfristige Strategie ihrer Gemeinde mitgestalten. Wie der Septemberausgabe des «Info Rothenburg» zu entnehmen ist, plant der Gemeinderat dafür eine sogenannte Echogruppe mit 20 Personen, wobei sieben davon aus der Bevölkerung kommen sollen (Ausgabe vom 6.September).

Die Gruppe wird beauftragt, Ideen zur Zukunft Rothenburgs zu liefern, zum Beispiel in den Bereichen Bildung oder Verkehr (Planungshorizont etwa zehn Jahre). Die abschliessende Verantwortung der Gemeindestrategie liegt beim Gemeinderat.

Den aufwendigen Mitwirkungsprozess veranstaltet der Gemeinderat freilich nicht zu Übungszwecken: Grund dafür ist das neue Gesetz über den Finanzhaushalt, das von allen Luzerner Gemeinden – nebst der Einführung des harmonisierten Rechnungslegungsmodells 2 (HRM2) – auch eine langfristige Gemeindestrategie verlangt. «Wir haben das zum Anlass genommen, unsere politisch-strategischen Führungsinstrumente zu überprüfen», erklärt der Geschäftsführer der Gemeinde, Philipp Rölli. «Dabei haben wir gemerkt, dass die kurz- und mittelfristigen Instrumente gut ausgearbeitet sind, die langfristigen aber noch fehlen.» Ein Leitbild sei zuletzt um die Jahrhundertwende erstellt worden und daher nicht mehr aktuell.

Bürger dürfen nicht überall mitreden

Wie viele der 83 Luzerner Gemeinden ihre Strategie bereits ausgearbeitet haben, ist dem Finanzdepartement des Kantons Luzern nicht bekannt. Die Finanzaufsicht Gemeinden führe darüber keine Kontrolle, sagt auf Anfrage dessen Leiter, Beat Fall­egger. Idealerweise würde sie diesen Herbst ausgearbeitet. Nicht überall bindet die Exekutive für diese Aufgabe Leute aus dem Volk ein – in den meisten Gemeinden nimmt sich der Gemeinderat dem alleine an, Ausnahmen sind nebst Rothenburg etwa Sempach und Egolzwil.

«Es war dem Gemeinderat und der Geschäftsleitung wichtig, das Ganze partizipativ anzugehen, um hoffentlich viele wertvolle Inputs aus der Bevölkerung zu erhalten», sagt Rölli. «Ein demokratischer Mitwirkungsprozess gehört bei einer Strategieausarbeitung dazu – selbst wenn er zeitintensiver und teurer ist. Denn hinsichtlich der Akzeptanz von Projekten zahlt er sich aus.» Vorgesehen ist, dass die Echogruppe aus möglichst verschiedenen Leuten besteht, etwa in Bezug auf Alter, Geschlecht, Ausbildung und politische Einstellung. Für die sieben Plätze haben sich laut Rölli bereits ein paar Interessenten gemeldet. Im Oktober will der Gemeinderat festlegen, wer in der Echogruppe mitmacht.

Wie präsentiert sich Rothenburg mit seinen rund 7300 Einwohnern heute? Auf der Homepage ist von einer aufstrebenden Agglomerationsgemeinde mit ländlichem Charakter die Rede, die auch als Wirtschaftsstandort sehr interessant ist. Dies zeigt sich in der wachsenden Zahl an Bürogebäuden im Industriegebiet in den letzten Jahren. Ob die Gemeinde zum Beispiel den Wirtschaftsstandort stärken will, darüber will sich Rölli vor dem beabsichtigten Prozess nicht äussern. Er sagt aber: «Rothenburg kann man natürlich nicht völlig neu erfinden. Und es ist ja nicht so, dass wir aus der Bevölkerung, den Parteien und den Kommissionen bisher keine Inputs erhalten hätten.» Basis für die Weiterentwicklung werde somit das Rothenburg von heute sein, das «erfreulich gut positioniert» sei. «Es gilt nun, strategisch geschickt die Weiterentwicklung der Gemeinde anzugehen.»

Gabriela Jordan

gabriela.jordan@luzernerzeitung.ch


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