60 laufende Strafverfahren

15. März 2017, 00:00

Gefahren Um Personen zu erkennen, die sich radikalisieren, beobachtet der Nachrichtendienst des Bundes die Kommunikation in sozialen Medien. 2016 hat der Nachrichtendienst 497 auffällige Internetnutzer identifiziert, die in der Schweiz Propagandamaterial zur Verherrlichung der dschihadistischen Ideologie verbreiteten. Das sind deutlich mehr als 2014: Damals seien es noch knapp 300 gewesen, sagte Direktor Markus Seiler gestern vor den Medien. Der Nachrichtendienst hat bisher zudem insgesamt 83 Dschihad-Reisende aus der Schweiz gezählt, davon 30 Personen mit Schweizer Pass. Eine Rückreisewelle sei noch nicht festgestellt worden, sagte Seiler. Die Bundesanwaltschaft führt derzeit rund 60 Strafverfahren gegen Personen, die sich Organisationen wie dem Islamischen Staat angeschlossen oder entsprechende Schritte unternommen haben.

Die Schweiz will ihre Instrumente zur Terrorismusbekämpfung weiter verstärken. Vermehrt soll auch auf die Deradikalisierung hingewirkt werden. Im Herbst wollen die Behörden einen nationalen Aktionsplan von Bund, Kantonen und Gemeinden vorlegen. Nicoletta della Valle, Direktorin des Bundesamtes für Polizei, sagte gestern, die Versuchung sei gross, zu reinen Sicherheitsmassnahmen zu greifen. Instrumente dafür seien genügend vorhanden. Es gehe nun darum, sie auch anzuwenden. In dem Moment, wo jemand so radikalisiert sei, dass er auf dem Radar von Nachrichtendienst und später der Polizei stehe, sei es zu spät, sagte della Valle. «Dann steht das Haus schon in Flammen.»

Im nationalen Aktionsplan sollen sich Empfehlungen von Massnahmen zur «Verhinderung und Bekämpfung von allen Formen der Radikalisierung zum Terrorismus» finden, wie es im dritten Bericht der Terrorismus-Task-Force Tetra heisst, der gestern präsentiert wurde. Explizit werde auch auf Massnahmen zur Deradikalisierung und Resozialisierung eingegangen. (sda)


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