Der grüne Herbst bleibt ohne Happy End

28. November 2016, 00:00

Ergebnisse Es hätte ihr Tag werden sollen, die Umfragen machten ihnen bis zuletzt Hoffnung. Doch am Ende hatten die Grünen wieder verloren, wie schon Ende September mit ihrer Volksinitiative «Grüne Wirtschaft».

Und so tat Balthasar Glättli, der Fraktionschef der Grünen, was Verlierer gerade in der Politik immer machen: Er versuchte, der Niederlage etwas Gutes abzugewinnen, man könnte auch sagen: sie schönzureden. «Ein Achtungserfolg» seien diese knapp 46 Prozent, sagte der Zürcher Nationalrat etwa. Oder er verwies darauf, dass man mit der Atomausstiegsinitiative trotz des Neins einiges erreicht habe. «Auch die Gegner haben sich klar zur Energiestrategie 2050 und zum Klimaschutz bekannt», sagte Glättli. Den Herbst 2016, der für die Grünen ein wichtiger war und ihnen an der Urne mit beiden Volksinitiativen eine Niederlage brachte, betrachtet Glättli trotz allem als einen Erfolg für seine Partei. Er sieht sie dank der beiden Initiativen im Aufwärtstrend, denn: «Umweltfragen sind jetzt wieder ein viel grösseres Thema als noch vor einem Jahr.» Damals hatten die Grünen bei den Parlamentswahlen eine bittere Pleite hinnehmen müssen und gleich 4 ihrer 15 Nationalratsmandate verloren.

Dass die Grünen gestern letztlich chancenlos blieben mit ihrer Atomausstiegsinitiative, lag vor allem an der Deutschschweiz. Dort sprachen sich nur zwei Kantone – die beiden Basel – für ein Ja aus. In Basel-Stadt war es mit 60,5 Prozent gar ein deutliches. Ansonsten aber wollten die Deutschschweizer nichts wissen vom raschen Atomausstieg, wobei die Ablehnung in den ländlichen Kantonen am stärksten war. So legten in Schwyz nur gerade knapp 32 Prozent ein Ja ein. Ähnlich gering war die Resonanz auch in Appenzell Innerrhoden (34 Prozent) und in Nid- und Obwalden. Deutlich höher war der Ja-Anteil in den Städten. In Bern etwa sprachen sich knapp 63 Prozent für ein Ja aus.

Atom-Röstigraben blitzt wieder auf

Daneben waren es vor allem die Westschweizer, die den Grünen zu ihrem – um bei Glättli zu bleiben – «Achtungserfolg» verhalfen. Der Röstigraben trat gestern deutlich zu Tage, denn in der Westschweiz stimmten vier von sechs Kantonen Ja. In Genf war die Zustimmung mit 59 Prozent am grössten, gefolgt von den Kantonen Jura und Neuenburg mit 57 und Waadt mit 55 Prozent. In Freiburg und im Wallis sagten die Stimmbürger zwar Nein zur Initiative, aber ziemlich knapp.

Dass die Romands in Sachen AKW deutlich anders ticken als die Deutschschweizer, ist nichts Neues. Drei der sechs früheren Anti-AKW-Initiativen stiessen im französischsprachigen Gebiet auf Zuspruch. Zu einem Ja auf nationaler Ebene reichte es aber nur der Moratoriumsinitiative von 1990, die unter dem Eindruck der Tschernobyl-Katastrophe von 54,5 Prozent der Stimmbürger angenommen wurde. Die Stimmbeteiligung lag gestern mit 45 Prozent im Durchschnitt.

Einmal mehr deutlich hinter die Atomenergie stellten sich dabei die Standortgemeinden, obwohl die Steuereinnahmen von den AKW-Betreibern schon länger nicht mehr so lukrativ sind wie auch schon. So legten im aargauischen Leibstadt, wo das leistungsstärkste Schweizer AKW steht, fast 90 Prozent ein Nein zur Initiative ein. Auch in Döttingen mit dem im Abstimmungskampf viel kritisierten AKW Beznau I – dem ältesten der Welt – hatten die Grünen nicht den Hauch einer Chance: 82,6 Prozent verwarfen ihre Initiative.

Dominic Wirth


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