So funktioniert das französische Politsystem

21. April 2017, 00:00

Wahlsystem Frankreich gilt als Paradebeispiel für ein semipräsidentielles Regierungssystem. In einem solchen System hängt das Machtverhältnis zwischen Präsident und Regierungschef stark von der Verfassungswirklichkeit ab. Gehö­ren Präsident und die Parlamentsmehrheit nicht demselben politischen Lager an, wird der Ministerpräsident im Verhältnis zum Staatspräsidenten gestärkt.

Zu einer solchen «Cohabitation», dem erzwungenen Zusammenleben zweier gegensätzlicher politischer Lager, kam es erstmals 1986, als der sozialistische Präsident François Mitterrand sich angesichts der Mehrheitsverhältnisse in der Nationalversammlung gezwungen sah, den Konservativen Jacques Chirac zum Regierungschef zu ernennen.

Eine Cohabitation könnte auch die Folge der diesjährigen französischen Präsidentschaftswahl sein – etwa wenn die als Favoriten in den ersten Wahlgang ziehenden Kandidaten Emmanuel Macron oder Marine Le Pen gewinnen würden. Beiden würde die Parlamentsmehrheit fehlen.

In der Praxis immer zwei Wahlgänge

In der Regel ist das französische Regierungssystem jedoch von der Dominanz des Präsidenten geprägt. Dieser wird per Direktwahl für fünf Jahre gewählt. In diesem Jahr sind 45 Millionen Franzosen aufgerufen, sich an der Wahl zu beteiligen. Die Wahlbeteiligung in Frankreich ist traditionell im europäischen Vergleich sehr hoch. 2012 lag sie bei rund 80 Prozent. Zum Präsidenten gewählt ist – theoretisch –, wer im ersten Wahlgang an diesem Sonntag die absolute Mehrheit erzielt. Dies kam bisher jedoch noch nie vor. Das bislang beste Ergebnis im ersten Wahlgang erzielte Charles de Gaulle im Jahr 1965 mit 44,6 Prozent. Am Sonntag stehen elf Kandidaten zur Wahl; fünf von ihnen – Emmanuel Macron, François Fillon, Marine Le Pen, Benoît Hamon und Jean-Luc Mélenchon – werden realistische Wahlchancen zugeschrieben.

Zur Stichwahl zwischen den beiden im ersten Wahlgang bestplatzierten Kandidaten kommt es im zweiten Wahlgang. Dieser findet dieses Jahr am 7. Mai statt. Präsident wird, wer im zweiten Wahlgang die relative Mehrheit hinter sich bringen kann. (isd)


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