Kopf des Tages

Jungstar Kurz unter Druck

ÖSTERREICH ⋅ Er ist erst 30 Jahre und dennoch die Hoffnung der konservativen ÖVP. Aber noch zögert Aussenminister Sebastian Kurz, die Partei zu übernehmen.
12. Mai 2017, 00:00

Ein «Intrigantenstadel» seien die österreichischen Konservativen, dem seltsamen Treiben des «Obmannmordens» heillos verfallen. Das ist seit Jahrzehnten das Bild, das heimische Medien von der ÖVP zeichnen, und die bestätigt diesen Ruf in schöner Regelmässigkeit: In zehn Jahren ist Reinhold Mitterlehner der vierte Parteichef, den diese Partei verschlissen hat. Das entspricht im Schnitt einer Überlebensdauer von zweieinhalb Jahren. Berühmte Ausnahme ist Ex-Kanzler Wolfgang Schüssel, der zwölf Jahre Parteichef war und den Intrigantenstadl am besten im Griff hatte.

Mitterlehner, Vizekanzler der rot-schwarzen Koalition und seit 2014 ÖVP-Chef, warf am Mittwoch für viele überraschend das Handtuch. In Umfragen grundelt die einstmals grosse Staatspartei unter 20 Prozent der Stimmen, was die Gegner Mitterlehners seiner sachbezogenen Politik und Koalitionstreue anlasten. Tatsächlich liegen die Sozialdemokraten (SPÖ) mit Kanzler Christian Kern um gut 10 Prozent vor dem schwarzen Juniorpartner.

Nur der gerade einmal 30-jährige Aussenminister Sebastian Kurz als neuer Parteichef und Kanzlerkandidat könne das Ruder noch herumreissen, ist die Mehrheit der Partei überzeugt. Seit Monaten vergiften ÖVP-Minister und Spitzenfunktionäre mit Obstruktions- und Oppositionspolitik das Koalitionsklima, doch die SPÖ weigert sich, die Koalition vorzeitig aufzulösen. Wortführer ist ÖVP-Innenminister Wolfgang Sobotka, der zuletzt Kanzler Kern öffentlich vorwarf: «Er hat als Kanzler versagt.» Mitterlehner, ein überzeugter Koalitionär, stellte sich zunächst vor Kern: «So kann es nicht weitergehen, weder in der ÖVP noch in der Regierung.» Nach einer heissen innerparteilichen Debatte erklärte der ÖVP-Chef am Mittwoch seinen Rücktritt mit der Bemerkung, er wolle nicht länger «Platzhalter auf Abruf» sein.

Das war klar auf Kurz gezielt. Er hatte bislang erfolgreich den Eindruck erweckt, als gingen ihn die innerparteilichen Schaukämpfe um seine Inthronisierung gar nichts an: «Ich konzentriere mich auf meine Arbeit als Aussenminister und derzeitiger OSZE-Vorsitzender.» Doch mit seinem unerwarteten Rücktritt durchkreuzte Mitterlehner seinem potenziellen Nachfolger die Zeitplanung für den Karrieresprung ins Kanzleramt. Noch am Tag zuvor hatte Kurz auf die Frage, ob er die ÖVP als Chef übernehme, spitz geantwortet: «In diesem Zustand» sei ihm die Partei «nicht attraktiv genug».

Jetzt gibt es kein taktisches Zögern und Abwarten mehr. Gestern musste der innerparteiliche Druck auf Kurz bis ins Unerträgliche gestiegen sein: In seiner Umgebung hiess es, er habe erstmals zugesagt, die Partei zu übernehmen, aber nicht um jeden Preis. Kurz hat den Anspruch, die seit 1945 festgefahrenen Strukturen der ÖVP aufzubrechen: Als neuer ÖVP-Chef fordert er Vollmacht. Bislang war es Usus, dass die berüchtigten «Landesfürsten», die Parteichefs der Bundesländer, bestimmten, wer Bundesparteichef wird.

Noch an diesem Wochenende soll auf einer Vorstandssitzung die Entscheidung fallen. Durch Mitterlehners Rücktritt entgeht Kurz ein Jahr Zeit, sich auf die Kanzlerkandidatur vorzubereiten, er muss vermutlich bereits zur Neuwahl im September antreten. Dafür werden ihm die Parteigranden zunächst formal grössere Freiheiten zugestehen, zumal die ÖVP keine Alternative hat und alle Hoffnungen auf ihn setzt. Nach geschlagener Wahl aber könnte Kurz das gleiche Schicksal ereilen wie seinen Vorgänger.

Rudolf Gruber, Wien


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