Trump will zurück zum TPP

USA ⋅ Beim US-Präsidenten scheint beim Freihandel ein Umdenken stattzufinden.
14. April 2018, 00:00

US-Präsident Donald Trump fasst eine mögliche Rückkehr der USA zum Transpazifischen Freihandelsabkommen TPP ins Auge. Trump habe seinen Handelsbeauftragten Robert Light­hizer und Wirtschaftsberater ­Larry Kudlow angewiesen, diese Option zu prüfen. Dies sagte am Donnerstag seine Sprecherin Lindsay Walters in Washington.

Sie machte aber deutlich, dass eine Neuverhandlung über TPP die Voraussetzung sei. Geprüft werden solle, ob es möglich sei, «ein besseres Abkommen» mit den anderen Pazifikanrainerstaaten auszuhandeln. Der Präsident habe immer betont, er sei offen für einen substanziell verbesserten Vertrag.

Japan will kein bilaterales Abkommen mit den USA

Sollte Trump tatsächlich zu dem Freihandelsabkommen für den pazifischen Raum zurückkehren, wäre dies eine 180-Grad-Wende. Er hatte das Abkommen mit elf anderen Staaten als eine seiner ersten Amtshandlungen nach seinem Antritt im Januar 2017 aufgekündigt. Die Vereinbarung war unter seinem Vorgänger Barack Obama in jahrelangen Verhandlungen erzielt worden. Eines ihrer Hauptziele war es, dem wachsenden wirtschaftlichen Einfluss von China im Pazifikraum entgegenzusteuern.

Bei einem Treffen Trumps mit Parlamentariern und Gouverneuren am Donnerstag im Weissen Haus hoben Teilnehmer der Zeitung «Washington Post» zufolge hervor, dass ein Wiederbeitritt zum TPP den USA in ihrem aktuellen Handelsstreit mit China helfen könnte. Trump hat zuletzt Sorgen vor einem Handelskrieg ausgelöst. Unter anderem wurden neue Zölle auf Stahl- und Aluminiumimporte verhängt. Davon sind einige Länder aus­genommen, Japan jedoch nicht, obwohl das Land in Fernost ein enger Verbündeter der USA ist, etwa im Nordkorea-Konflikt.

Japan hat seinerseits signalisiert, dass man, anders als Südkorea, kein bilaterales Abkommen mit den USA eingehen ­werde. Die USA sollten ihr Handelsdefizit durch globale Vereinbarungen reduzieren, sagte der japanische Finanzminister Taro Aso gestern. Mit Südkorea haben sich die USA nach Angaben der Regierung in Washington im Grundsatz auf ein neues Handelsabkommen geeinigt. Die ­Details würden in Kürze bekannt- gegeben, erklärte die US-Regierung vergangene Woche. (sda)


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