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Emmen präsentiert ausgeglichenes Budget

Nach schwierigen vergangenen Jahren budgetiert die Gemeinde Emmen für 2019 einen Ertragsüberschuss von rund 82'000 Franken bei einem Aufwand von 192,4 Millionen Franken. Die von der Regierung angeordnete Steuererhöhung zeigt offenbar Wirkung.
Zweitgrösste Ortschaft im Kanton Luzern: Die Gemeinde Emmen. (Boris Bürgisser (Emmen, 14. Juni 2018))

Zweitgrösste Ortschaft im Kanton Luzern: Die Gemeinde Emmen. (Boris Bürgisser (Emmen, 14. Juni 2018))

(sda) Es sei das erste Mal in seiner elfjährigen Amtszeit, dass der Kanton beim Budgetprozess einer Gemeinde eingreifen musste, hatte Finanzdirektor Marcel Schwerzmann im Juli vor den Medien gesagt. Die Regierung beendete den budgetlosen Zustand in Emmen, indem sie Budget und Steuerfuss für die Gemeinde festgesetzt hatte.

Den ursprünglichen Vorschlag des Gemeinderats hatte der Einwohnerrat im Dezember 2017 abgelehnt. In einem zweiten Anlauf legte der Gemeinderat dem Parlament einen Voranschlag mit einem Steuerfuss von 2,225 Einheiten vor. Dem Einwohnerrat war auch dies zu hoch, er setzte den Steuerfuss bei 2,17 Einheiten fest und nahm ein Defizit von 1,9 Millionen Franken in Kauf.

Doch diesen Voranschlag lehnte das Stimmvolk der zweitgrössten Luzerner Gemeinde am 10. Juni an der Urne ab. Nach zwei Ablehnungen eines Gemeindebudgets muss der Kanton von Gesetzes wegen eingreifen.

Der vom Regierungsrat verabschiedete Haushalt schloss mit einem Ertragsüberschuss von 40'000 Franken. Der Steuerfuss wurde von 2,05 auf 2,25 Einheiten erhöht. Das entspricht dem ursprünglichen Voranschlag des Gemeinderats, den er auch dem Kanton zur Festsetzung beantragt hatte.

Erste positive Auswirkungen

Erste positive Auswirkungen der Steuerfussanpassung seien im vorliegenden Budget 2019 ausgewiesen, teilte der Gemeinderat von Emmen am Donnerstag mit.

Zwar seien die Steuerwachstumsvorgaben des Kantons bei den juristischen und natürlichen Personen defensiver budgetiert worden, heisst es weiter. Prognostiziert werde dennoch ein moderates Wachstum der Steuereinnahmen von rund 500'000 Franken.

Die Personalkosten wurden um 1,3 Millionen Franken höher budgetiert als im Vorjahr. Ausschlaggebend dafür seien hauptsächlich Stellenaufstockungen in verschiedenen Aufgabenbereichen, schreibt der Gemeinderat. Diese seien notwendig, um dem Wachstum gerecht zu werden und um die gesetzlich vorgegeben Aufgaben zu erfüllen.

Der Einwohnerrat wird das Budget an seiner Sitzung am 18. Dezember behandeln.

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