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ARMENIEN: Sieg des samtenen Revolutionärs

Mit der Wahl von Nikol Paschinjan zum neuen Regierungschef hat sich die Opposition in Armenien durchgesetzt. Ein friedlicher Sieg, der vor allem auf der politischen Kultur der Kaukasus-Nation gründet.
Stefan Scholl, Moskau
Anzug statt Schirmmütze und Tarnkleidung: Nikol Paschinjan tritt vor die jubelnde Menge auf dem Platz der Republik in Eriwan. (Bild: Thenassis Stavrakis/AP (8. Mai 2018))

Anzug statt Schirmmütze und Tarnkleidung: Nikol Paschinjan tritt vor die jubelnde Menge auf dem Platz der Republik in Eriwan. (Bild: Thenassis Stavrakis/AP (8. Mai 2018))

Stefan Scholl, Moskau

Um 13.34 Uhr Ortszeit brach auf dem Platz der Republik Jubel aus. Tausende Menschen schwenkten Nationalflaggen und Luftballons, fielen sich in die Arme, weinten vor Freude – und skandierten «Nikol, Nikol!». Eriwan feierte gestern die Wahl Nikol Paschinjans zum neuen Regierungschef. Zuvor hatte das armenische Parlament bei 59 Ja- und 42 Nein-Stimmen für den Oppositionsführer votiert, auch 13 Mitglieder der bis anhin regierenden Mehrheitsfraktion der Republikanischen Partei stimmten für ihn.

Damit endet ein monatelanger Machtkampf. Er hatte mit von ­Paschinjan geführten Strassenprotesten gegen die Wahl des ­vorherigen Präsidenten Serge Sargsjan zum Premier im April begonnen und mit dessen frei­willigem Rücktritt eine erste Wende genommen. Vor einer Woche noch blockierte die republikanische Parlamentsmehrheit Paschinjans Wahl zum Premier, lenkte aber einen Tag später ein. Hunderttausende Oppositionelle hatten mit Blockaden und Streiks einen Grossteil des Landes lahmgelegt (wir berichteten). «Die Zeit ist reif», erklärte am Montag der US-armenische Rockstar Serj Tankjan, der eingeflogen war, um die Opposition zu unterstützen. «Wenn das Volk aufsteht, kann es nichts aufhalten.»

Regimesturz mit Sitzstreiks und Sprechchören

Die These teilt man nicht in allen postsowjetischen Staaten. Noch wenige Tage zuvor schlug Michail Jurjew, Moderator vom Radio Komsomolskaja Prawda, vor, mit zwei russischen Luftlande­regimenten in Eriwan Ordnung zu schaffen. Wenn man nur hart genug zuschlüge, rühre sich auch der Westen nicht. «Gewalt ist ­etwas, das man immer im Überfluss einsetzen muss.»

In Moskau prügeln inzwischen paramilitärische Kosaken mit Peitschen auf Oppositionsdemonstranten ein, in Kiew waren 2014 die anfangs friedlichen Maidan-Proteste zu blutigen Strassenschlachten mit Hunderten Toten eskaliert. Die «samtene Revolution» in Armenien aber stürzte ein jahrzehntelang regierendes Regime praktisch nur mit Sitzstreiks und Sprechchören.

Armenische und ausländische Experten erklären den friedlichen Sieg unterschiedlich. «Zur rechten Zeit tauchte am rechten Ort der rechte Führer auf», sagte der frühere ukrainische Botschafter in Eriwan, Alexander Boschko, der Zeitung «Sewodnja». Tatsächlich wurde der charismatische und gleichzeitig pazifistische Rhetor Paschinjan zum Garanten dafür, dass die Demonstranten selbst ihre Kameraden wegzogen, die Streit mit den Sicherheits­kräften suchten.

Dazu kommen einfache Fakten, wie die Armut des Staates und seine geringe Einwohnerzahl von knapp 3 Millionen Menschen. Sehr viele schlecht bezahlte Polizisten hätten bei Gummiknüppeleinsätzen riskiert, Bekannte oder gar Verwandte zu treffen. Und das armenische Versammlungsrecht gesteht Demonstranten wesentlich mehr Freiheiten ein als etwa dasjenige in Russland.

Starke Abhängigkeit von Russland

Armeniens Wirtschaft ist von ­russischem Gas und russischen Investoren abhängig, Russland gilt auch als wichtigster militä­rischer Verbündeter. Wladimir Putin gratulierte dem erklärten liberalen Paschinjan gestern prompt per Telegramm: Er rechne darauf, dass der neue Premier das freundschaftliche Verhältnis noch stärken werde. Der Kreml scheint sich des transkaukasischen Kleinstaats sicher zu sein. Andererseits hat Armenien eine poli­tische Kultur entwickelt, die laut Alexander Iskandarjan, Direktor des Eriwaner Kaukasus-Instituts, längst mehr der Italiens als der Turkmenistans ähnelt.

Im Gegensatz zu den zum Teil schon monarchisch anmutenden Präsidialdiktaturen in Russland, Weissrussland, Aserbaidschan und Zentralasien gehöre Armenien zu den GUS-Republiken, in denen sich hybride parlamentarische Demokratien mit zumindest teilweise freien Medien und einer schwachen Opposition etabliert hätten.

«Paschinjan sass für die ­Opposition im Parlament», sagt ­Iskandarjan unserer Zeitung, «es gibt Grossunternehmer, die ihn offen unterstützen. Das wäre in Russland undenkbar.» Hinzu kämen armenische Besonder­heiten, die Staatsmacht wie Opposition immer wieder zu Kompromissen nötigten. «Das Land ist sehr klein, es steckt mit Aserbaidschan in einem Dauerkonflikt um Nagorny Karabach. Deshalb bergen innenpolitische Auseinandersetzungen stets das Risiko, existenziell zu werden.»

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