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ARMENIEN: Unternehmer-Diplomat im Dienste Moskaus

Die ehemalige Sowjetrepublik hat mit dem promovierten Physiker und selbst ernannten Tetris-Erfinder Armen Sarkissjan einen neuen Präsidenten. An der Abhängigkeit von Russland wird aber auch er kaum rütteln.
Neuer Staatspräsident Armeniens: Armen Sarkissjan (64). (Bild: EPA)

Neuer Staatspräsident Armeniens: Armen Sarkissjan (64). (Bild: EPA)

Viele Armenier waren verwirrt. Wie? Sie dürfen nicht wählen, nicht mehr ihren Präsidenten bestimmen? Nein, dürfen sie nicht. Seit einer Verfassungsänderung vor drei Jahren ist Armenien, die konfliktreiche ehemalige Sowjetrepublik im Südkaukasus, eine parlamentarische Republik. Das Parlament wählt den Präsidenten, der nun nicht mehr Staatsoberhaupt ist und lediglich repräsentative Aufgaben übernimmt.

Mit 90 von 101 Stimmen heisst dieser Präsident seit gestern Armen Sarkissjan, zuweilen schreibt er sich, wie auch sein Vorgänger, Sargsjan. Gegenkandidaten hatte der 64-jährige Architektensohn nicht. Sersch Sargsjan, der jetzige Amtsinhaber, trat nach zwei Wahlperioden nicht mehr an. Allerdings gehen viele Beobachter davon aus, dass er im April Regierungschef wird und somit weiterhin Staatsoberhaupt bleibt.

Armen Sarkissjan war lange Jahre armenischer Botschafter in Grossbritannien, aber auch für Belgien, Luxemburg und die EU zuständig. In den Anfangsjahren des unabhängigen Armenien in den 1990er-Jahren bekleidete der promovierte Physiker und der selbst ernannte Erfinder des Computerspiels Tetris den Posten des Ministerpräsidenten in Jeriwan, den er nach einem angeblichen Streit mit dem damaligen Verteidigungsminister räumen musste. In dieser Zeit arbeitete er am Umbau Armeniens in ein «Holding-Land», wie er es selbst nannte. Mehrere internationale Banken eröffneten damals ihre Niederlassungen in Armenien. Sarkissjan selbst beteiligte sich an einigen Unternehmen und kam so zu seinen Millionen.

Die armenische Opposition wirft ihm regelmässig vor, seine Besitztümer bei den Steuerbehörden nicht zu deklarieren. Wie sie ihm ebenfalls vorhält, seine Finger am britisch-armenischen Grossprojekt der Goldförderung im Südosten des Landes mit im Spiel zu haben. Noch in diesem Jahr soll die Förderung am Berg Amulsar beginnen. Die Gold­mine soll für eine prosperierende Wirtschaft im armen Land sorgen, ist wegen ihrer ökologischen Auswirkungen in der Bevölkerung jedoch höchst umstritten.

Grösste Betriebe in Händen russischer Konzerne

Armenien hängt am Tropf Russlands, das das Land vor allem im Bergkarabach-Konflikt mit den Aserbaidschanern unterstützt. Das Sowjetregime hatte Bergkarabach, meist von Armeniern bewohnt, Aserbaidschan zugeschlagen. In den 90ern erklärte sich das Gebiet mit knapp 150000 Einwohnern für unabhängig, es kam zum Krieg zwischen Jeriwan und Baku. Der Konflikt ist bis heute nicht gelöst. Auch der Streit mit der Türkei ist nicht beigelegt. Die einst als historisch gefeierten Zürcher Protokolle, in denen beide Länder sich verpflichtet hatten, diplomatische Beziehungen aufzunehmen, sind auf Eis gelegt.

Die grössten armenischen Industrie-, Energie- und Telekommunikationsbetriebe sind seit Jahren in den Händen russischer Konzerne. Seine Vereinbarungen mit der EU über ein Assoziierungsabkommen und ein Freihandelsabkommen annullierte das Land und trat 2015 Putins Eurasischer Wirtschaftsunion bei. Armeniens neuer Präsident steht für den Kurs seines Vorgängers.

Inna Hartwich, Moskau

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