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ATOMWAFFEN: USA drohen China wegen Nordkorea

Trump hat den Ernst der Lage um Nordkoreas Atomwaffenprogramm offenbar erkannt. Doch statt vor seinem ersten Treffen mit Xi Jinping eine gemeinsame Linie zu finden, attackiert er Chinas Staatspräsidenten.
US-Präsident Donald Trump. (Bild: Shawn Thew/EPA (Washington, 5. April 2017))

US-Präsident Donald Trump. (Bild: Shawn Thew/EPA (Washington, 5. April 2017))

Kurz nach seiner Amtsübernahme im Januar machte US-Präsident Donald Trump noch den Eindruck, dass ein Treffen mit Chinas Staatspräsident Xi Jinping für ihn keine Priorität habe. Bilder mit der britischen Premierministerin Theresa May oder Japans Regierungschef Shinzo Abe schienen ihm wichtiger. Eine persön­liche Begegnung zwischen den Staatschefs der beiden grössten Volkswirtschaften der Welt sollte es – wenn überhaupt – frühestens beim G20-Gipfel im Juli in Hamburg geben. Nun hat es der US-Präsident aber auf einmal sehr eilig. Auf sein Geheiss lud US-Aussenminister Rex Tillerson bei seinem Besuch vor zwei Wochen in Peking Chinas Staatspräsidenten überraschend auf Trumps ­Feriendomizil nach Florida ein. Heute soll das Treffen stattfinden. Grund für die Eile: ein drohender Krieg mit Nordkorea.

Tatsächlich scheint nun auch Trump alarmiert zu sein. Im Februar war es dem nordkoreanischen Regime in Pjöngjang erstmals gelungen, eine Mittelstreckenrakete zu testen, die sehr wahrscheinlich atomare Sprengköpfe transportieren kann. Bei dem Geschoss handelte es sich nach nordkoreanischen Angaben um eine ballistische Mittellangstreckenrakete Pukgukson 2 – nach Erkenntnissen von US-Militärexperten ein neuer Typ, der sehr viel leistungsstärker sei als die bislang abgeschossenen Raketen. Zwar stürzte sie nach Abschuss in Richtung Japan nach rund 500 Kilometern ins Meer. Doch laut südkoreanischen Militärvertretern erreichte sie eine Höhe von 550 Kilometern. Zudem wurde das Geschoss mit einer Technik gestartet, die wahrscheinlich auch den Abschuss von einem U-Boot aus möglich macht.

So viele Tests wie nie zuvor

Im letzten Jahr hatte Nordkorea mehr als 20 Raketentests durchgeführt – so viele wie nie zuvor. Hinzu kommen zwei unterirdische Atomtests mit so heftigen Detonationen, die nach Einschätzung westlicher Experten die Sprengkraft der Hiroshima-Bombe haben. Nordkoreas Diktator Kim Jong Un behauptet sogar, im Besitz einer Wasserstoffbombe zu sein. Das bezweifeln die Experten jedoch. Einig sind sie sich, dass das Land schon bald einen nächsten Atomtest durchführen könnte. Kim hat zudem erklärt, dass sein Land kurz vor dem Test einer Interkontinentalrakete stehe mit einer Reichweite von über 9000 Kilometern. Sollte es dazu kommen, hiesse das: Nordkorea könnte Seattle, San Francisco und Los Angeles treffen.

Anstatt nun aber mit der Fuhrung in Peking eine gemeinsame Linie im Umgang mit Nordkorea zu finden, versucht Trump wenige Tage vor seinem Treffen mit Xi Jinping Chinas Fuhrung unter Druck zu setzen – und droht mit einem «Alleingang». Entweder werde die chinesische Regierung mit den USA gemeinsame Sache machen oder nicht, sagte Trump gegenüber der «Financial Times». «Wenn sie es tun, ist das sehr gut für China, wenn sie es nicht tun, ist es für niemanden gut.» Tillerson hatte zuvor die Politik der «strategischen Geduld» für beendet erklärt.

Trump: «Handel ist der Anreiz»

Selbst den Handelsstreit will Trump nun zum Gegenstand der Nordkorea-Verhandlungen machen. Im Wahlkampf hatte Trump den Chinesen vorgeworfen, Arbeitsplätze in den USA zu «stehlen». Er drohte mit Strafzöllen von bis zu 45 Prozent auf chinesische Importe. Ökonomen bezweifeln, dass diese Massnahme Arbeitsplätze in die USA zurückholen wird. Zuletzt hatte sich Trump in dieser Frage auch zurückhaltender geäussert. Auf die Frage, welche Angebote er China machen werde, um zu einer gemeinsamen Nordkorea-Politik zu finden, antwortete Trump nun: «Handel ist der Anreiz.»

Chinas Fuhrung hat auf die meisten von Trumps Attacken bislang betont gelassen reagiert. Im Nordkorea-Konflikt mahnte der chinesische Aussenminister alle Beteiligten lediglich zur ­Mässigung. Pjongjang solle seine Atom- und Raketentests aussetzen. Die USA sollten wiederum ihr gemeinsames jährliches Militarmanover mit Sudkorea ein­stellen, das sie derzeit mal wieder auf der koreanischen Halbinsel abhalten. Trump ist fest davon überzeugt, dass China weiterhin grossen Einfluss auf Nordkorea ausübt. Offiziell betrachten sich beide Länder zwar weiterhin als sozialistische Bruderstaaten. Und China hat bislang stets betont, dass es am Regime in Pjöngjang festhält. Zudem ist China eines der wenigen Länder, die überhaupt noch Handel mit der ansonsten völlig isolierten Diktatur betreiben. Doch das Verhältnis hat sich in den letzten Jahren massiv verschlechtert. Auch der Fuhrung in Peking missfällt Nordkoreas atomare Aufrüstung; sie trägt die UNO-Sanktionen gegen Pjongjang daher mit. Umgekehrt wettert Nordkoreas Propaganda-apparat neuerdings auch gegen China. Seit der junge Kim 2012 die Macht übernommen hat, ist es nicht zu einem direkten Gespräch gekommen.

Felix Lee, Peking

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