USA
Biden legt rasanten Start hin: So will er Trump rasch vergessen machen

Mit einem Dutzend Dekreten greift der 46. Präsident bereits am ersten Tag das politische Vermächtnis seines Vorgängers an. Mit Erfolg.

Samuel Schumacher
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First Lady Jill Biden und ihr Mann Joe Biden kurz nach dem Amtseid.

First Lady Jill Biden und ihr Mann Joe Biden kurz nach dem Amtseid.

Keystone

Joe Biden war zu früh. Ganze elf Minuten vor dem offiziellen Start seiner Präsidentschaft hatte er die letzten Worte des 35-Wörter-Schwurs bereits gesprochen, seine Hand von der zwölf Zentimeter dicken Familienbibel gehoben und seine Frau Jill umarmt. «Gratuliere, Herr Präsident», sagte John Roberts, der oberste amerikanische Richter, der ihm den Amtseid abgenommen hatte, und die versammelte Prominenz – darunter die Ex-Präsidenten Bill Clinton, George W. Bush und Barack Obama – klatschte dem 78-Jährigen zu, der um Punkt zwölf Uhr mittags zum 46. Präsidenten Amerikas wurde.

Zu diesem Zeitpunkt war Biden bereits mitten in seiner Ansprache. «Das ist Amerikas Tag, ein Tag der Erneuerung», sagte Biden und liess den Blick über die knapp 200000 amerikanischen Flaggen schweifen, die auf dem riesigen Feld der National Mall vor ihm standen. «Amerika hat die Herausforderung überstanden. Heute feiern wir den Triumph der Demokratie.»

Die friedliche Machtübergabe an diesem 20. Januar schien bis zuletzt gefährdet. Donald Trump, welcher der Zeremonie – anders als sein Vize Mike Pence – fernblieb, hatte vor exakt zwei Wochen einen Mob wütender Anhänger gegen das Kapitol gehetzt. Das mächtige Gebäude, vor dem Biden gestern seinen Amtseid schwor, wurde von Hunderten Demonstranten gestürmt. Sechs Menschen starben bei dem blutigen Angriff auf das Kapitol.

Der brutale Überfall auf das amerikanische Parlamentsgebäude zeigte einmal mehr, wie tief die Gräben sind, die das Land bis heute spalten. Und diese zeigten einmal mehr, wie schwer es Joe Biden haben wird, sein zentrales Versprechen an die amerikanische Bevölkerung zu halten: Er wolle das Land heilen, betonte Biden.

Mit meiner ganzen Seele werde ich versuchen, uns zu einen.

Daran halte er fest, auch wenn das angesichts der Situation im Land zuweilen vielleicht wie eine «dumme Fantasterei» töne.

Biden stoppt den Mauerbau und führt Maskenpflicht ein

Ein erstes versöhnliches Zeichen war der morgendliche Gottesdienst in einer nahen katholischen Kirche, zu dem ­Biden – nach John F. Kennedy erst der zweite katholische US-Präsident – gemeinsam mit den Spitzen beider Parteien erschienen war. Doch Biden, der selbstdeklarierte Heiler, steht vor einer extrem schwierigen Situation. Vier von zehn Amerikanern glauben noch immer, er habe die Wahlen unrechtmässig gewonnen.

Sein Vorgänger, den ­Biden in seiner Rede mit keinem Wort erwähnte, hat auch gestern wieder gesagt, seine «Bewegung» stehe erst ganz am Anfang. Wie unerschütterlich die Treue der republikanischen Senatoren ist, wird sich in den kommenden Wochen im Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump zeigen.

Das neue Präsidentenpaar auf der Treppe vor dem Kapitol in Washington D.C.

Das neue Präsidentenpaar auf der Treppe vor dem Kapitol in Washington D.C.

Keystone

Doch Biden will sich von diesem Nebenschauplatz nicht aufhalten lassen. Im Gegenteil. Gleich an seinem ersten Arbeitstag unterzeichnete er mehr als ein Dutzend Dekrete. Sie erlauben ihm, bestimmte Beschlüsse auch ohne die Zustimmung der Parlamentarier zu fassen. Konkret stoppte er per sofort den Bau der Grenzmauer zu Mexiko und den Bau der Erdölpipeline Keystone XL, er verordnete eine Maskenpflicht in allen staatlichen Gebäuden, stoppte den Ausstiegsprozess der USA aus der Weltgesundheitsorganisation und setzte die Rückkehr seines Landes zum Pariser Klimaabkommen in Gang. Biden sagte:

Wir werden vorwärtsmachen, denn wir haben viel zu tun in diesem tückischen Winter, viel zu reparieren und wiedergutzumachen.

Vor dem endgültigen Aufbruch aber komme jetzt erst noch «die wahrscheinlich tödlichste Phase der Pandemie», ermahnte Biden seine Landsleute. Diese Woche hat Amerika die Schwelle von 400000 Toten überschritten. Ein rasches Ende der Krise ist nicht in Sicht.

Washington D.C., das sich bei der «Inauguration» eines neuen Präsidenten jeweils in eine riesige Outdoor-Partymeile verwandelt, glich auch gestern einer Geisterstadt. Nur ab und zu flitzte auf den Strassen ein Velofahrer vorbei. Im Zentrum der Stadt waren die breiten Durchgangsstrassen fast vollständig leer.

Kamala Harris wird schon bald zur zentralen Figur der US-Politik

Die kleine Schar prominenter Politiker und Entertainer vor dem Kapitol liess sich aber weder von der Leere noch von den Schneeflocken entmutigen, die zu Beginn der Zeremonie vom Himmel fielen. Die Popstars Lady Gaga und ­Jennifer Lopez gaben sich alle Mühe, mit ihren Kurzauftritten trotz des fehlenden Livepublikums für Stimmung zu sorgen. Und Frauen in ganz Amerika – das zeigte ein Blick in die sozialen ­Medien – waren, auch ohne vor Ort dabei sein zu können, tief berührt von der Vereidigung der ersten Vizepräsidentin der Vereinigten Staaten, Kamala Devi Harris.

Kamala Harris ist die erste Vizepräsidentin in der US-Geschichte.

Kamala Harris ist die erste Vizepräsidentin in der US-Geschichte.

Keystone

Die 56-jährige Kalifornierin, die mit ihrem Mann Douglas Emhoff (dem ersten «Second Gentleman» der US-Geschichte) in die Vizepräsidentschaftsresidenz in Washington gezogen ist, wird in den kommenden Monaten eine zentrale Rolle spielen. Nicht nur als Beraterin ihres Chefs, der ihr versprochen hat, dass sie bei wichtigen Entscheidungen «immer die letzte Person im Raum» sein werde. Sondern auch als Vorsteherin des Senats, der genau zur Hälfte von Demokraten und Republikanern besetzt ist. Harris hat den Stichentscheid. Der wird bald schon wichtig sein, wenn es um die Verabschiedung des 1,9 Billionen Dollar schweren Coronahilfspakets geht, das Biden so schnell wie möglich lancieren will.