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Paukenschlag zwischen den USA und der Türkei: Präsident Joe Biden will den Völkermord an den Armeniern anerkennen
In den Beziehungen der beiden NATO-Partner könnte es am Wochenende eine Zäsur geben. Beobachter erwarten einen «Sturm».
Harte Linie gegenüber der Türkei: Joe Biden will als erster US-Präsident den Völkermord an den Armeniern als solchen benennen.
Joe Biden will an diesem Samstag als erster amerikanischer Präsident die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich offiziell als Völkermord brandmarken. Aus Ankara dürften wütende Reaktionen von Staatschef Recep Tayyip Erdogan kommen.
Der 24. April ist Gedenktag für den Völkermord, weil an diesem Datum im Jahr 1915 die Deportationen von Armeniern im damaligen Osmanischen Reich begannen. Insgesamt kamen bei Massakern und Todesmärschen bis zu 1,5 Millionen Menschen ums Leben. Die Türkei räumt den Tod vieler Unschuldiger ein, wehrt sich aber gegen den Begriff des Völkermordes, den viele Staaten verwenden. In den USA fordern Vertreter der armenischen Diaspora und Kongress-Politiker seit langem die Einstufung als Völkermord durch den Präsidenten.
Ein Versprechen aus dem Wahlkampf
Bisher hatten die US-Präsidenten in ihren traditionellen Stellungnahmen zum 24. April das Wort «Völkermord» vermieden, um den NATO-Partner nicht zu verärgern. Doch nun ist Biden entschlossen, den Völkermord anzuerkennen, wie die «New York Times», das «Wall Street Journal» und andere US-Medien melden. Der US-Präsident hatte dies im Wahlkampf versprochen und Erdogan als Autokraten kritisiert.
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Die Türkei hat sich in Washington auch durch eine enge Zusammenarbeit mit Russland und den Kauf eines russischen Flugabwehrsystems unbeliebt gemacht. Biden hat seit seinem Amtsantritt im Januar noch nicht mit Erdogan persönlich gesprochen. US-Aussenminister Antony Blinken warf der Türkei wegen des Raketengeschäfts mit Russland vor, sie verhalte sich nicht wie ein Verbündeter. Die USA drohen der Türkei mit Sanktionen und wollen keine Kampfjets des Typs F-35 an Ankara liefern. Erdogan beklagt seinerseits, die USA kooperierten in Syrien mit einer anti-türkischen kurdischen Miliz.
Schlechter Zeitpunkt für die Türkei
Für die Türkei kommt der absehbare neue Krach mit den USA zu einem ungünstigen Zeitpunkt. Um das Vertrauen internationaler Anleger in die türkische Wirtschaft zu stärken, bemüht sich Erdogan seit einigen Monaten um bessere Beziehungen zum Westen. Mit der EU hat er eine «positive Agenda» vereinbart, die zu einem Ausbau der Zollunion führen soll.
Bei Biden kommt Erdogan bisher aber nicht voran. Wegen der Aussicht auf neuen Krach mit den USA zogen sich viele Anleger am Donnerstag aus der türkischen Lira zurück und liessen den Kurs zu Euro und Dollar um bis zu zwei Prozent absacken.
Die kommenden Tage könnten turbulent werden, schrieb der Türkei-Analyst Timothy Ash von Bluebay Asset Management auf Twitter: «Ich habe das Gefühl, dass das Land in einen schweren Sturm segelt.»
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