Kommentar
Bloss ein Time-out, aber man bleibt immerhin im Spiel

Remo Hess mit einem Kommentar zu dem EU-Sondergipfel – denn die Union befindet sich in einem kritischen Zustand.

Remo Hess
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Der französische Präsident François Hollande und die deutsche Kanzlerin Angela Merkel präsentieren die Ergebnisse des EU-Sondergipfels in Bratislava.

Der französische Präsident François Hollande und die deutsche Kanzlerin Angela Merkel präsentieren die Ergebnisse des EU-Sondergipfels in Bratislava.

KEYSTONE/EPA/CHRISTIAN BRUNA

Die Atmosphäre am gestrigen Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs war versöhnlich, ja beinahe schon harmonisch. Die zahlreichen Konflikte, sei es zwischen Ost und West oder Nord und Süd, die in regelmässigen Abständen eskalieren, wurden geschickt vermieden. Der Trick dabei: Man beschränkte sich auf die Gemeinsamkeiten, von denen es zwischen den EU-Mitgliedsstaaten trotz gegenteiliger öffentlicher Wahrnehmung noch immer viele gibt.

Trotzdem: Die EU befindet sich in einem kritischen Zustand. Das gestand nicht nur Angela Merkel, sondern auch die restlichen 26 Staatsoberhäupter, ein. Flüchtlingskrise, Wirtschaftskrise, der Mangel an innerer und äusserer Sicherheit – es gibt derzeit eine Vielzahl an Missständen, für die man die EU verantwortlich machen kann.

Es ist ein beliebter Zug im politischen Spiel, den Schwarzen Peter Juncker und Co. zuzuschieben. In Brüssel etwas beschliessen und zu Hause gegen die EU Stimmung machen – für viele Politiker ein Garant für Wählerstimmen. Indem man sich gestern zusammenraufte und sich zur gemeinsamen Verantwortung bekannte, wurde diesem Spiel über die Bande vorerst ein Riegel geschoben.

Auch wenn die grossen Würfe ausblieben – nach dem Schock des Brexits macht diese Politik der kleinen Schritte durchaus Sinn. Auch wenn die wirklich heissen Fragen weiter unbeantwortet bleiben. Irgendwann muss sich die Europäische Union wieder entscheiden, was sie mit den Hunderttausenden in Griechenland und Italien gestrandeten Flüchtlingen machen will, ob sie Italien und Frankreich ihre Schuldenwirtschaft weiterhin durchgehen lässt und wie sie mit dem Projekt der europäischen Integration auf lange Sicht weitermachen will.