Kommentar

Bolivien: Eine Art Staatsstreich, aber kein Militärputsch

Die Vorgänge in Bolivien sind nicht vergleichbar mit den klassischen Militärputschs früherer Jahre in Lateinamerika. Zumal Evo Morales selber viel zu seinem Abgang beigetragen hat.

Sandra Weiss aus Puebla
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Lateinamerika-Korrespondentin Sandra Weiss

Lateinamerika-Korrespondentin Sandra Weiss

Der Streit mutet ein bisschen an wie im Kindergarten: «Es war ein Putsch!», ruft Boliviens Ex-Präsident Evo Morales. «Es war ein Volksaufstand für die Rückkehr zur Demokratie», entgegnet Oppositionsführer Carlos Mesa. «Eigentlich war es ein Selbstputsch von Evo Morales», setzte am Dienstag der Generalsekretär Luis Almagro der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) eines drauf. Jeder schafft sich sein eigenes Narrativ, um darauf seine politische Legitimität zu stützen.

Morales stilisiert sich als Opfer rechter Verschwörer, die Opposition als Vaterlandsbefreier vom autoritären Kommunismus, und Almagro als Deus ex machina, der wieder Recht und Ordnung herstellt. In Wahrheit haben alle ein wenig recht. Morales war es, der sich entgegen der Verfassung im Amt zu verewigen suchte. Und als die Bevölkerung das per Plebiszit ausdrücklich ablehnte, wies er das von ihm kontrollierte Oberste Gericht an, die Verfassung zu beugen und ihn wegen angeblicher «Verletzung seines Menschenrechts zur politischen Partizipation» doch teilnehmen zu lassen. Damit hat er das Land polarisiert.

Er hatte Chancen, die Kurve zu kriegen, hätte die Vernunft über sein Ego und den Machttrieb gesiegt: Hätte er rechtzeitig die Stichwahl akzeptiert, die es nach Hochrechnungen aus der Wahlnacht eigentlich zwischen ihm und Mesa hätte geben müssen. Doch stattdessen stürzten die Computer ab und kam es zu von der OAS nachgewiesenen Manipulationen, die Morales zwar zunächst zum Sieger machten, aber die Gewalt entflammten, an der beide Seiten mit Schlägertruppen heftig beteiligt waren. Der Machtkampf drohte sich zum Bürgerkrieg auszuwachsen. Dass er nur durch das Eingreifen der Streitkräfte aufgelöst werden konnte – die erst sagten, sie würden nicht das Volk niederschlagen, und dann Morales den Rücktritt nahelegten – ist eine Art Staatsstreich. Von einem Putsch einschliesslich Militärjunta, Ausnahmezustand und allgemeiner Repression aber weit entfernt.

Vor allem aber ist es ein Armutszeugnis, dass nach drei Jahrzehnten Demokratie in Lateinamerika politische Konflikte nicht auf demokratischem Weg gelöst werden können, sondern in den Händen der Streitkräfte landen. Wo sie loyal zu den Machthabern sind – egal, wie diktatorisch und korrupt diese sein mögen – wie in Honduras, Nicaragua und Venezuela – bleiben die Regierungen im Amt. Senken die Streitkräfte den Daumen, ist auch das Schicksal der Präsidenten besiegelt, wie 2009 das von Manuel Zelaya in Honduras, 2012 das von Fernando Lugo in Paraguay oder jetzt das von Morales.