Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Bremen lässt die Linke und die SPD träumen – doch funktioniert die Mélange auch auf der nationalen Bühne?

Seit Donnerstag regieren SPD und die Linke gemeinsam in drei Bundesländern. Könnte das auch national funktionieren?
Christoph Reichmuth aus Berlin
SPD-Politiker Andreas Bovenschulte wurde als Bremens Bürgermeister gewählt. (Bild: EPA/CARMEN JASPERSEN)

SPD-Politiker Andreas Bovenschulte wurde als Bremens Bürgermeister gewählt. (Bild: EPA/CARMEN JASPERSEN)

Das erste Bündnis aus SPD, Grünen und der Linkspartei im Westen Deutschland steht seit Donnerstag in Bremen. Die Bremer haben die links-grüne Regierung bestätigt. Es ist das dritte rot-rot-grüne Bündnis in einem Bundesland nach Thüringen und Berlin. Auch in Brandenburg, wo am 1. September der Landtag gewählt wird, bildet die linke Kraft ein Regierungsbündnis mit der SPD.

Damit ist die Linke in einem Viertel der 16 Bundesländer an der Macht beteiligt. Das lange Zeit undenkbare rot-rot-grüne Modell gilt inzwischen auch auf Bundesebene als mögliche Alternative zu einer Bundesregierung unter CDU-Vorsitz. Sowohl aus der SPD als auch die Linkspartei könnten sich eine Zusammenarbeit auf nationaler Ebene vorstellen.

Dass sich die beiden Parteien nach jahrelangem Bruch einander annähern, ist nur auf den ersten Blick erstaunlich. Bei der Linkspartei tritt die Galionsfigur Sahra Wagenknecht ins zweite Glied zurück. Wagenknecht und ihre Ehemann Oskar Lafontaine, Linkenpolitiker im Saarland, standen jahrelang für eine Linke, welche die SPD eher als Gegner denn als möglichen Bündnispartner betrachtete. Durch den Weggang Wagenknechts ist dieses Kapitel jetzt passé.

Das Interesse, sich mit der Linkspartei zu versöhnen, besteht freilich auch auf Seiten der SPD. Die Genossen leiden unter massivem Bedeutungsverlust. In Umfragen kommt die Partei auf Werte zwischen 12 und 14 Prozent. Eine Machtperspektive fehlt der Partei derzeit gänzlich.

Knackpunkt Aussenpolitik: Linke zu radikal für SPD

Um der politischen Linken wieder zu mehr Schlagkraft zu verhelfen, erachten SPD-Parteistrategen eine Versöhnung mit der Linken als dringend notwendig. Mit Hilfe der im Trend liegenden Grünen könnte es der SPD gelingen, den riskanten Gang in die Opposition zu verhindern. Kommt hinzu, dass die Sozialdemokraten wohl noch längere Zeit gewissermassen führungslos agieren müssen. Nach dem abrupten Abgang von Parteichefin Andrea Nahles gestaltet sich die Suche nach einer neuen Parteispitze sehr schwierig. Vor Ende Jahr dürfte die neue SPD-Führung kaum gefunden sein.

Bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg (beide am 1. September) und Ende Oktober in Thüringen drohen der Partei weitere Verluste. In Brandenburg sind die Genossen seit der Wiedervereinigung 1990 ohne Unterbrechung an der Macht. Nun muss Ministerpräsident Dietmar Woidke um seine Wiederwahl bangen.

Wie dem auch sei: Nur, weil die Zusammenarbeit in den Bundesländern klappt, heisst das noch nicht, dass man auch gemeinsam das ganze Land regieren könnte. In der Aussenpolitik gibt es in weiten Teilen der Linken eine Ablehnung der Nato. Auch Auslandeinsätzen der Bundeswehr steht die Linkspartei skeptisch gegenüber – beides Positionen, die mit der SPD-Haltung eigentlich unvereinbar sind.

«In der Linkspartei ist eine Bewegung unterwegs in Richtung mehr Pragmatismus», sagt SPD-Fraktionsvize Lauterbach im «Deutschlandfunk». Er ruft dazu auf, die politischen Differenzen nicht zum Anlass zu nehmen, sich Gesprächen per se zu verschliessen.

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.