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Kommentar

Brexit ja, aber zu welchem Preis?

Dominik Weingartner über die Frage, zu welchem Preis das Brexit-Thema ad acta gelegt werden kann.
Dominik Weingartner
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Mit einer Sache lag der britische Premierminister Boris Johnson richtig. Bei seiner Rede zum Abschluss des Parteitags seiner Konservativen sagte er, die «ganze Welt» warte darauf, dass das leidige Brexit-Thema endlich zu einem Ende komme. In der Tat wäre es an der Zeit, dass sich Europa nach über drei lähmenden Jahren des Brexit-Prozesses wieder anderen, wichtigeren Themen zuwenden kann.

Doch noch ist es nicht so weit. Johnsons erster und, wie er betonte, letzter Vorschlag, wird in Brüssel zu Recht skeptisch beäugt. Wenn Nordirland dem EU-Binnenmarkt weiter angehört, aber nicht der Zollunion, ist ein gewisses Mass an Grenzkontrollen an der inneririschen Grenze nicht zu vermeiden. Zwar will Johnson diese «dezentral» durchführen lassen. Ob dies praktikabel ist, steht in den Sternen. Auf der irischen Insel sorgt man sich mit gutem Grund, wie hart die Grenze nach einem Brexit dann wirklich sein wird. Zu frisch sind die Erinnerungen an den jahrzehntelangen Bürgerkrieg, der bis zum Ende des 20. Jahrhunderts andauerte. Den in schwierigen Verhandlungen errungenen Frieden in Irland sollte man nicht leichtfertig aufs Spiel setzen.

Die Frage ist demnach, zu welchem Preis das Brexit-Thema ad acta gelegt werden kann. Für Johnson ist klar: um jeden Preis. Denn, so betonte er gestern, Grossbritannien werde am 31. Oktober die EU verlassen, «komme, was wolle», so der Premierminister. Wir werden sehen.

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