Britisches Verfahren läuft weiter

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Grossbritannien Kaum war gestern die Nachricht publik geworden, dass die schwedische Staatsanwaltschaft ihr Ermittlungsverfahren gegen Julian Assange eingestellt hat, strömten die Journalisten zur Botschaft Ecuadors. Die Reporter und Kameraleute mussten allerdings lange warten, bis der 45-Jährige auf den Balkon der Botschaft trat. Assange beklagte seine «Inhaftierung ohne Anklage». Seine rechtliche Situation bleibt ungeklärt.

Zwar hat Schweden den europäischen Haftbefehl zurückgezogen. Gleichzeitig liegt gegen Assange aber ein Festnahmebeschluss der Londoner Polizei vor. Denn der Netzaktivist hatte sich im Juni 2012 der britischen Justiz entzogen und in die Obhut Ecuadors geflüchtet.

«Der Krieg hat erst begonnen»

Scotland Yard muss nun entscheiden, ob weitere Ermittlungen gegen den Justizflüchtling der Verhältnismässigkeit entsprechen. Im Höchstfall würde Assange ein Jahr Haft drohen. «Der Krieg hat erst begonnen», sagte Assange in Bezug auf die britischen Behörden. Wie die Regierung in London verdächtigte Assange auch Schweden stets, ihn umgehend an die USA ausliefern zu wollen, wo ihm die Todesstrafe drohen könnte. Die US-Justiz hält den Australier für den Anstifter zu Chelsea Mannings Geheimnisverrat, für den die frühere Soldatin sieben Jahre einer 35-jährigen Gefängnisstrafe verbüsste. Manning hatte die 250 000 diplomatischen Akten kopiert, die nach ihrer Veröffentlichung durch Wikileaks im November 2010 weltweit für Aufregung sorgten. Dass sie am Mittwoch auf freien Fuss kam, könnte in Stockholm die überraschende Kehrtwende ausgelöst haben.

Vor rund einem Jahr hatten UNO-Experten scharfe Kritik an der «unrechtmässigen» Internierung des Wikileaks-Gründers geübt. Das Gremium erwähnte gesundheitliche Probleme, die Assange durch seinen Aufenthalt in der Botschaft erwachsen seien. Assange leidet schon länger unter chronischen Rückenschmerzen. Viele einstige Mitstreiter haben sich von Assange abgewandt, nicht zuletzt wegen der gezielten Leaks im US-Präsidentschaftswahlkampf, die Hillary Clintons Kampagne Schaden zufügten.

Clinton war während der ursprünglichen Wikileaks-Veröffentlichungen Aussenministerin und hat sich Assange wegen ihrer harten Haltung zum Feind gemacht. Hingegen darf sich Assange als Verbündeter von US-Präsident Donald Trump («I love Wikileaks») und dessen britischem Sprachrohr Nigel Farage fühlen, der Assange kürzlich einen Besuch abstattete.

 

Sebastian Borger, London