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BRÜSSEL: Deutschland, Finnland und Niederlande nehmen Syrer auf

Zum Start der Umsiedlung von Flüchtlingen aus der Türkei in die EU sind zunächst 43 Syrer ausgewählt worden. 32 wurden am Montag nach Deutschland geschickt und 11 nach Finnland, wie die EU-Kommission mitteilte. Weitere syrische Flüchtlinge sollten am Dienstag in die Niederlande reisen.
Die ersten 16 Flüchtlinge aus Syrien sind am Montag inahe der deutschen Stadt Göttingen angekommen. (Bild: EPA)

Die ersten 16 Flüchtlinge aus Syrien sind am Montag inahe der deutschen Stadt Göttingen angekommen. (Bild: EPA)

Dem umstrittenen Abkommen zwischen der EU und der Türkei zufolge sollen alle nach dem 20. März in Griechenland eingetroffenen Flüchtlinge und Migranten in die Türkei abgeschoben werden, die kein Asyl in Griechenland beantragen oder deren Anträge abgelehnt wurden.

Im Gegenzug will die EU für jeden zurückgeschickten Syrer einen anderen syrischen Flüchtling aus der Türkei auf legalem Weg aufnehmen - bis zu einer Obergrenze von 72'000.

Derzeit werden jedoch nach Auskunft der EU-Kommission nur Flüchtlinge und Migranten in die Türkei zurückgeschickt, die keinen Asylantrag in Griechenland stellen.

«Das Ziel ist es, desorganisierte, chaotische, irreguläre und gefährliche Migrationsflüsse durch organisierte, sichere und legale Wege nach Europa zu ersetzen», erklärte die EU-Kommission.

Die rechtlichen Voraussetzungen für die volle Umsetzung des Flüchtlingspakts waren am Montag noch nicht gegeben. Ziel ist, dass Griechenland Asylanträge etwa syrischer Bürgerkriegsflüchtlinge als unzulässig abweisen kann, da sie durch das «sichere Drittland» Türkei eingereist sind. Die EU wartet noch darauf, dass Ankara den Status syrischer Flüchtlinge per Gesetz verbessert.

sda

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