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BRÜSSEL: Die Nato kommt nicht zur Ruhe

Nachdem die Auseinandersetzungen mit den USA weitgehend beigelegt werden konnten, droht dem Bündnis ein neuer Spaltpilz: Das gestrige Nato-Treffen stand im Schatten der Spannungen mit der Türkei.
US-Ver­teidigungsminister James Mattis spricht von der Nato als seinem «zweiten Zuhause». (Bild: Julien Warnand/EPA (Brüssel, 29. Juni 2017))

US-Ver­teidigungsminister James Mattis spricht von der Nato als seinem «zweiten Zuhause». (Bild: Julien Warnand/EPA (Brüssel, 29. Juni 2017))

Ziemlich genau einen Monat ist es her, dass US-Präsident Donald Trump seinen Nato-Verbündeten die Leviten gelesen hat. «Enorme Summen Geld» würden sie den USA schulden, weil sie nicht wie vereinbart 2 Prozent der Wirtschaftsleistung in ihre Armeen investieren, polterte Trump in Brüssel. So mancher Nato-Partner reagierte pikiert auf die Standpauke.

Beim gestrigen Treffen der Nato-Verteidigungsminister ging es auch darum, die Wogen zu glätten. Den Auftakt hatte US-Ver­teidigungsminister James Mattis bereits am Vortag gemacht. Bei einem Auftritt mit seiner deutschen Amtskollegin Ursula von der Leyen betonte er, dass die USA weiterhin uneingeschränkt zum transatlantischen Militärbündnis stünden. Gegenüber Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sprach Mattis gestern zudem von der Nato als seinem «zweiten Zuhause». Doch auch Stoltenberg hatte ein Geschenk für den Partner aus Washington im Gepäck: 2017 haben die europäischen Nato-Staaten und Kanada ihre Verteidigungsausgaben um 4,3 Prozent gesteigert. Das ist der höchste Zuwachs seit 2014.

«Wir beabsichtigen, dies aufrechtzuerhalten», so Stoltenberg. Im Moment erreichen Griechenland, Estland, Grossbritannien und Polen das 2-Prozent-Ziel. Im Laufe des Jahres kommt ausserdem Rumänien dazu, im Jahr 2018 voraussichtlich die baltischen Staaten Lettland und Litauen. Dass dies allein dem «Trump-Effekt» geschuldet sei, wollte Stoltenberg nicht gelten lassen. Die Steigerung der Ausgaben sei kein Gefallen an Amerika, sondern vor allem im Interesse der Nato-Staaten selbst.

Spannungen mit der Türkei sorgen für Diskussionen

Ruhe will trotzdem nicht einkehren ins transatlantische Bündnis. Für hitzige Diskussionen sorgt derweil das Mitglied Türkei. Etwa, weil Ankara nach dem Putschversuch auf breiter Linie Nato-Personal abgezogen und teils mit schlecht qualifizierten Kräften ersetzt hat. Auch die anhaltenden Spannungen mit Deutschland geben in Brüssel zu reden – ebenso wie die Blockierung der Nato-Kooperation mit Österreich wegen türkeikritischer Äusserungen aus Wien. Immer mehr Zündstoff birgt zudem die Unterstützung der YPG-Rebellen in Syrien durch die USA. Die Türkei betrachtet die kurdische YPG als mit der PKK verbündete Terroristen. Am vergangenen Sonntag provozierte Staatschef Recep Tayyip Erdogan mit einem an die Adresse der USA gerichteten Statement: «Wir bilden mit den USA die Nato. Sie wollen mit Terroristen zusammenarbeiten. In diesem Fall müssen wir unsere Nato-Mitgliedschaft mit neuen Augen sehen.»

Offiziell wollte sich gestern niemand zur Türkei äussern. «Das sind alles bilaterale Probleme», hiess es aus Nato-Kreisen. Klar ist aber: Aus vielen bilateralen Problemen kann auch schnell ein allgemeines werden.

Remo Hess, Brüssel

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