Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Ihr Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

BRÜSSEL: Präsident Macron mit abgesägten Hosen

Der vorübergehende Rückzug Angela Merkels von der europäischen Bühne hinterlässt ein Machtvakuum, das Emmanuel Macron bislang nicht auszufüllen vermag – auch, weil ihn seine EU-Partner auflaufen lassen.
Remo Hess, Brüssel
Merkel und Macron bei ihrer Ankunft zum EU-Gipfel in Brüssel. (Bild: Stéphanie Lecocq (14. Dezember 2017))

Merkel und Macron bei ihrer Ankunft zum EU-Gipfel in Brüssel. (Bild: Stéphanie Lecocq (14. Dezember 2017))

Remo Hess, Brüssel

2017 war für die EU ein Superwahljahr mit Urnengängen in den Niederlanden, in Österreich, Frankreich und Deutschland. Es war das Jahr, in dem die lautstarken Europa-Gegner – zumindest vorerst – zurückgedrängt werden konnten. Grössten Anteil daran hatte Emmanuel Macron, der in Frankreich Front-National-Chefin Marine Le Pen besiegt und für Brüssel die Kastanien aus dem Feuer geholt hat.

Der charismatische Jungpräsident wird bereits von vielen als die neue europäische Lichtgestalt gefeiert. Macron ist der, der sogar US-Präsident Donald Trump in die Schranken weist; Macron lädt die Führer der afrikanischen Länder an der Flüchtlingsroute nach Paris ein und ringt ihnen Kompromisse ab; Macron hat eine Vision zur Reform der Wirtschafts- und Währungsunion und scheut sich nicht, sie offen auszusprechen.

Weil Bundeskanzlerin Angela Merkel, die heimliche Königin des Kontinents, bis auf weiteres im Morast der deutschen Regierungsverhandlungen feststeckt, werden die ohnehin hohen Erwartungen an den französischen Präsidenten noch höher geschraubt. Doch bei seinem nunmehr dritten Gipfeltreffen mit den Kollegen Staats- und Regierungschefs gestern in Brüssel macht sich zumindest hinter vorgehaltener Hand so etwas wie Ernüchterung breit.

Macron dringt mit seinen Themen nicht durch. In Brüssel läuft es nicht wie zu Hause, wo er weitgehend schalten und walten kann, wie es ihm beliebt. Nachdem seine Euro-Vorschläge ­ von EU-Kommissionschef Jean-­Claude Juncker schon vergan­gene Woche verwässert wurden, führen die EU-Regierungschefs heute bloss eine erste Grundsatzdebatte. Berliner Diplomaten ­lassen wissen, dass man sich angesichts der momentanen Regierungs­krise unmöglich substan­ziell äussern könne. Der grosse Eurogipfel, als der das Treffen lange angekündigt wurde, soll nun im Juni 2018 stattfinden. Es zeigt sich: Macron braucht Deutschland, um sein Projekt einer «Neugründung Europas» voranzutreiben. Während der Jamaika-Sondierungen schickte er sogar seinen Finanzminister ­Bruno Le Maire als Aufpasser nach Berlin, damit FDP-Chef Christian Lindner ihm nicht ­einen Strich durch die Euro­reform machte. Jetzt sitzt der grösste Fan einer Neuauflage der Grossen Koalition von CDU und SPD im Élysée-Palast. Erschwerend kommt für Macron hinzu, dass sich durch das deutsche Machtvakuum auch andere Akteure auf den Plan gerufen fühlen.

Macron lehnt europäische Führungsrolle ab

Etwa EU-Ratspräsident Donald Tusk. Die Prioritätenliste, die Tusk den Staats- und Regierungschefs Ende Oktober vorlegt hat, wird auch als Reaktion und Versuch gesehen, den Tatendrang des französischen Präsidenten in geordnete Bahnen zu lenken. Und Tusk ist gewillt, seinen Einfluss auf die Tagesordnung geltend zu machen. Kurzerhand wärmte er den Streit um die Flüchtlingsquote wieder auf, indem er sie in der Gipfel-Einladung als «unwirksam» und «höchst spaltend» bezeichnete. Die EU-Kommission verurteilte die Wortwahl umgehend als ­«inakzeptabel» und gar «antieuropäisch», die EU-Ostländer um Ungarn und Polen frohlockten, Deutschland gab sich besorgt. Anstatt über Reformen und die «Neugründung Europas» zu diskutieren, stritten die Staatenlenker nun ein weiteres Mal über Solidarität. Ein weiterer Nachteil für den französischen Präsidenten ist, dass er keiner europäischen Parteifamilie angehört – in der EU-Politik ein nicht zu unterschätzender Faktor. Während gestern im Vorfeld des EU-Gipfeltreffens die EU-Staats- und Regierungschefs an den Mini-Gipfeln ihrer EU-weiten Parteifamilien teilnahmen, blieb Macron aussen vor.

Spätestens bei den Europawahlen 2019 soll sich das ändern. Ob sich Macron dann den europäischen Liberalen um den belgischen Ex-Premier Guy Verhofstadt anschliesst oder eine EU-Version von «En Marche» gründen wird, steht noch offen. Französische Diplomaten versuchen derweil zu beruhigen: Der Präsident verfolge eine längerfristige Agenda. Ob seine Themen nun in drei oder sechs Monaten zur Sprache kämen, mache keinen Unterschied. Es sei falsch, anzunehmen, dass ein Staatschef allein das Gemeinschaftsprojekt EU lenken könne. Auch Merkel sei immer auf die Mit­hilfe anderer angewiesen gewesen. Das weiss auch Macron.

In einem Interview mit dem «Time»-­Magazin sagte er auf die Frage, ob er die europäische Führungsrolle übernehmen wolle: «Die klassische französische Antwort würde Ja heissen. Aber das wäre ein Fehler.» Er möchte lieber einer der «Führungsleute» sein, so Macron bescheiden.

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.