Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Ihr Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Bundestagswahlen in Deutschland: Bloss kein «Weiter so»

Christoph Reichmuth über mögliche Regierungskoalitionen nach den Wahlen in Deutschalnd.
Christoph Reichmuth, Berlin
Christoph Reichmuth (Bild: Rudi-Renoir Appoldt, info@rrenoi)

Christoph Reichmuth (Bild: Rudi-Renoir Appoldt, info@rrenoi)

In Deutschland deuten die Kräfteverhältnisse der Parteien auf schwierige Regierungsverhandlungen hin. Hinter der einsam führenden Union und der deutlich abgeschlagenen SPD buhlen mit Linkspartei, FDP, den Grünen und der AfD vier Parteien um den dritten Rang. Der Einzug der AfD dürfte dazu führen, dass nur zwei Optionen eine stabile Regierung ermöglichen. Eine Neuauflage der Grossen Koalition – oder ein Dreierbündnis zwischen Grünen, FDP und Union. Optimal sind beide Varianten nicht. Ein Dreierbündnis böte viel Konfliktpotenzial. Noch schlechter wäre für das Land aber eine Neuauf­lage der Grossen Koalition.

Es ist nicht so, dass die Grosse Koalition in den letzten vier Jahren alles falsch gemacht hat. Doch eine Regierung braucht eine starke Opposition – das war in den letzten vier Jahren kaum der Fall und hat den Aufstieg der AfD ermöglicht. Einigen sich SPD und Union abermals auf eine Koalition, könnte die Oppositionsführerschaft einer Partei zuzufallen, die Exponenten in ihren Reihen duldet, die vor völkisch-rassistischen Ausschweifungen nicht zurückschrecken. Weil sich alle Parteien gegen die AfD in Stellung bringen, droht das politische Klima weiter aufgeheizt zu werden, wenn die AfD die Opposition anführt.

Die SPD hat sich in der Geschichte mehrmals als Kraft erwiesen, die das Wohl des Landes über das Wohl der Partei stellt. Sollten die Verhältnisse nach den Wahlen sich so präsentieren wie heute, würde sie dem Land einen Dienst erweisen, wenn sie sich aus der Regierung verabschiedet. Besser eine starke Opposition von links der Mitte als von aussen rechts. Und 2021, wenn Merkel wohl wirklich abtreten wird, bietet sich die Chance zur Rückkehr.

Christoph Reichmuth, Berlin

christoph.reichmuth@luzernerzeitung.ch

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.