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Russland
Chefin der russischen Wahlkommission räumt Unregelmässigkeiten ein
Die Chefin der russischen Wahlkommission hat Unregelmässigkeiten bei der Parlamentswahl am Sonntag eingeräumt. In einigen Regionen habe es Probleme gegeben, sagte Kommissionschefin Ella Pamfilowa. Die Wahl sei aber "nichtsdestotrotz ziemlich rechtmässig" gelaufen.
Ella Pamfilova sieht die Wahlen in Russland lediglich als "ziehmlich rechtsmässig".
Beobachter hatten aus zahlreichen Regionen Russlands Verstösse gemeldet. So seien Wähler mit Bussen zwischen verschiedenen Wahllokalen herumgefahren worden, um mehrfach ihre Stimme abzugeben.
Bei dem Urnengang in dem riesigen Land waren knapp 500 Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) im Einsatz. Die OSZE hatte die Parlamentswahl im Jahr 2011 wegen Verstössen gegen demokratische Standards als nicht fair eingestuft.
Es folgten wochenlange Massenproteste gegen die Regierung in Moskau. Der damalige Leiter der Wahlkommission, den die Opposition für die Unregelmässigkeiten verantwortlich gemacht hatte, wurde mittlerweile abgelöst.
Bei der Wahl am Sonntag holte die Kreml-treue Partei Einiges Russland erneut die absolute Mehrheit. Nach Auszählung von 90 Prozent der abgegebenen Stimmen kam sie auf 54,3 Prozent und stellt künftig 338 der 450 Abgeordneten im Parlament - 100 mehr als bisher. Oppositionsparteien wie Jabloko und Parnas scheiterten an der Fünf-Prozent-Hürde.
