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DAMASKUS: Syriens Zukunft liegt «im Osten»

Nach einem erfolgreichen Grossangriff gegen den Islamischen Staat (IS) geht Syriens Machthaber Baschar al-Assad auch in die politische Offensive. Am Euphrat einigen sich Damaskus und Washington auf eine Deeskalationszone.
Michael Wrase, Limassol
Baschar al-Assad bei seiner Rede vor dem Aussenministerium. (Bild: Sana/EPA (Damaskus, 20. August 2017))

Baschar al-Assad bei seiner Rede vor dem Aussenministerium. (Bild: Sana/EPA (Damaskus, 20. August 2017))

Michael Wrase, Limassol

Syriens Staatschef Baschar al-Assad strotzt dieser Tage vor Selbstbewusstsein. Die «gemässigten» syrischen Rebellen haben kapituliert oder sich auf Waffenruhen mit dem Regime geeinigt, deren Bedingungen von Damaskus diktiert werden. Gleichzeitig ist es den von Russland und vom Iran massiv unterstützten Regierungsstreitkräften gelungen, die islamische Terrormiliz IS fast vollständig aus den zentralsyrischen Provinzen Homs, Hama und Aleppo-Land zu vertreiben sowie in die an den Irak grenzende Provinz Deir ez-Zor vorzudringen. Dutzende Gas- und Ölfelder wurden zurückerobert. Der Zugang zum Euphrat in der Provinz Rakka, von dem das Regime fast drei Jahre abgeschnitten war, erleichtert die Wasser- und Stromversorgung des Landes.

Angesichts so vieler Erfolge sah der syrische Diktator die Zeit als reif, auch politisch in die Offensive zu gehen. Im Aussenministerium von Damaskus stellte er am Sonntag klar, dass die Zukunft des Landes «im Osten» liege. Dass Syrien den «Freunden im Iran, in Russland und China» die Treue halten würde, ist keine Überraschung. Schliesslich hat Assad diesen Staaten sein politisches Überleben zu verdanken.

«Absage an Friedenslösung»

Für Erstaunen sorgte jedoch die Deutlichkeit, mit der sich das wiedererstarkte Regime in Damaskus in Zukunft vom Westen abgrenzen will, solange dieser nicht «seine Verbindungen zum Terrorismus» kappe. Gemeint waren gemässigte und dschihadistische Rebellengruppen, denen es mit arabischer und westlicher Unterstützung in sechs Jahren Bürgerkrieg nicht gelang, einen Regimewechsel in Damaskus herbeizuführen oder – wie Assad es ausdrückte – «die gesamte Region in einer Neuordnung zu unterjochen».

Auch einer Friedenslösung nach Vorgaben der UNO, analysierte der Syrien-Kenner «Ehsani 2» auf Twitter, habe Assad am Sonntag eine endgültige Absage erteilt. Der maltesische Vermittler Staffan de Mistura könne sich jetzt eigentlich zurückziehen, weil das Regime westliche Gestaltungsvorschläge künftig ignorieren werde.

Wiederankoppelung an den Irak und den Iran

Noch hat Assad den Krieg nicht gewonnen. Mit Schrecken beobachten vor allem Israel und Saudi-Arabien den Vormarsch der von schiitischen Milizen begleiteten Assad-Truppen nach Osten. Ziel ist die «Wiederankoppelung» an den Irak und damit auch an den Iran. Der Einfluss des Irans in Syrien sei inzwischen so gewaltig, dass er ihn selbst nach einem Rücktritt Assads werde bewahren können, erklärte der Direktor der Observationsstelle für Menschenrechte in Syrien, Rami Abdelrahman, in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur AP.

Die USA, so scheint es, können oder wollen die Wiedergeburt des Assad-Regimes offenbar nicht mehr verhindern. Unzureichende Versuche, die von schiitischen Milizen unterstützten Assad-Truppen auf ihrem Vormarsch nach Osten zu stoppen, wurden schon im April aufgegeben. Die US-Streitkräfte in Syrien können nicht gleichzeitig den IS und das Assad-Regime bekämpfen. Washington beschränkt sich daher auf die Unterstützung der kurdisch dominierten Syrisch-Demokratischen Kräfte (SDF), welche den IS in Rakka infernalisch bekämpfen. Dass Tausende von Zivilisten «in einem tödlichen Labyrinth gefangen sind und von allen Seiten beschossen werden», so Amnesty International in einem erschütternden Bericht aus der Stadt, wird von den Angreifern ignoriert.

Um freie Hand gegen die Dschihadisten zu haben, war Washington sogar bereit, einen Nichtangriffspakt mit dem Regime in Damaskus zu schliessen. Entlang des Euphrats habe man sich auf eine «Deeskalationslinie» verständigt, welche die Grossstadt Deir ez-Zor aber nicht berühre, erklärte Pentagon-Sprecher Eric Pahon am Dienstag.

In der strategisch bedeutenden Metropole am Fluss Euphrat ist seit mehr als drei Jahren eine syrische Armeegarnison von der Terrororganisation IS umzingelt. Beobachter rechnen mit einer Sprengung des Belagerungsrings in den kommenden Wochen. Syrien würde in diesem Falle die Kontrolle über das sogenannte Omar-Ölfeld zurückgewinnen. Der selbsternannte Islamische Staat hatte das grösste syrische Ölfeld vor knapp vier Jahren besetzt und bis vor einigen Monaten erfolgreich ausgebeutet.

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