Terrorismus
Darum blieben die USA nach 9/11 vor Anschlägen verschont
Die USA haben seit 2001 einen beispiellosen Sicherheitsapparat hochgezogen. Wie erfolgreich waren die Massnahmen?
Im Nachgang der Terroranschläge vom 11. September 2001 bauten die US-amerikanischen Geheimdienste eine gewaltige Überwachungsmaschinerie auf. Unmengen Daten zumeist unbescholtener Bürger wurden angezapft.
Wer die Bilder gesehen hat, wird sie sein Leben lang nicht mehr aus dem Kopf bringen: Die einstürzenden Twin-Towers in New York, Symbol der US-amerikanischen Wirtschaftshegemonie. Wie Kartenhäuser fielen sie am 11. September 2001 in sich zusammen, nachdem Terroristen zwei Passagierflugzeuge in sie gesteuert hatten.
Dass die USA auf ihrem eigenen Territorium angegriffen wurden, war ein Schock. Einer, der so nicht erwartet wurde – und der Konsequenzen mit sich zog, welche die weltpolitische Lage nachhaltig veränderten. Nur einen guten Monat nach den Anschlägen verabschiedete der US-Kongress ein Bundesgesetz – den sogenannten Patriot Act –, das die Sicherheitsbehörden mit weitgehenden Kompetenzen ausstattete, die Bürgerrechte im Gegenzug dafür drastisch einschnitt. Wie spätestens die Enthüllungen von Edward Snowden aufzeigten, sammelte insbesondere der Auslandgeheimdienst NSA Unmengen an Daten von grösstenteils unbescholtenen Nutzern und wertete sie entsprechend aus.
Geografische Unterschiede
Blickt man auf die vergangenen 14 Jahre zurück, kann konstatiert werden: Zwar richteten Einzeltäter mehrfach Blutbäder in öffentlichen Einrichtungen an, aber abgesehen vom Anschlag auf den Boston-Marathon mit drei Toten blieben die USA vor Attacken mit terroristischem Hintergrund verschont. Ganz anders in Westeuropa, wo islamistische Attentäter nicht nur in Paris, sondern auch in Madrid oder London Gewaltakte verübten. Alle hatten sie zum Ziel, so viele Menschen wie möglich in den Tod zu reissen.
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Stellt sich also die Frage, ob die umfangreichen Möglichkeiten, mit welchen NSA und Co. ausgestattet wurden, der Grund für die «Ruhe» sind. Klar ist: Eine abschliessende Antwort wird es darauf nicht geben, liegt es doch in der Natur eines Geheimdienstes, dass er Erfolge in der Bekämpfung von Terrorismus nicht an die grosse Glocke hängen kann.
Klar ist auch: Die USA haben andere geografische Voraussetzungen als Europa, auf dem Landweg besteht keine direkte Verbindung zu einem Kriegsgebiet. Für Peter Regli, den ehemaligen Chef des Schweizer Nachrichtendienstes, ist dieser Faktor aber vernachlässigbar: «Viel wichtiger als die Geografie sind die Kompetenzen, welche die USA ihren Nachrichtendiensten gegeben haben.» Bei der Prävention von terroristischen Attacken seien diese ihren europäischen Pendants «meilenweit voraus». Seit 9/11 hätten dadurch mehrere, wenn auch nicht so grosse Anschläge verhindert werden können – unter anderem dadurch, dass die US-Geheimdienste forscher vorgehen als die europäischen. Regli nennt ein Beispiel: Lässt ein potenzieller Gewalttäter auf Online-Plattformen erkennen, dass er am Erwerb von Sprengstoff interessiert sei, kollaborierten Agenten der US-Geheimdienste so lange mit ihm, bis sie gerichtsverwertbare Fakten in den Händen halten. Sie beliefern ihn also etwa mit (falschem) Sprengstoff und fahren mit ihm zum Tatort, bis die Handschellen zuschnappen. Dass all die Massnahmen nur auf Kosten der Bürgerrechte möglich sind, ist Regli bewusst: «In Europa wird die Freiheit stärker gewichtet als die Sicherheit. Dafür gehen wir grössere Risiken ein.»
«In Ruhe analysieren»
Auch Geheimdienstexperte Erich Schmidt-Eenboom glaubt, dass der hochgefahrene Sicherheitsapparat der USA zur Verhinderung von Terroranschlägen beigetragen hat. Die Hoffnung, dass die Nachrichtendienste nachhaltig Sicherheit schaffen können, hält er allerdings für illusorisch. «Angesichts der Vielzahl der Bedrohungen kann man ihnen nicht durch geheimdienstliche Aktivitäten Herr werden», sagt der Autor zahlreicher Bücher zum Thema. Das Problem müsse an der Wurzel gepackt werden. Will heissen: Den IS müsse man militärisch besiegen. Noch-Nationalrat Ueli Leuenberger (Grüne, GE), Mitglied der parlamentarischen Geschäftsprüfungsdelegation, warnt vor voreiligen Handlungen aufgrund der Pariser Anschläge. Ein sofortiger Ausbau des Schweizer Nachrichtendienstes (NDB) sei etwa nicht angebracht: «Wir müssen nun zuerst in Ruhe analysieren, was in Frankreich schiefgelaufen ist.»
Und welche Ursachen sieht der NDB selbst fürs Ausbleiben von Terrorattacken in den USA? Er antwortet schriftlich: «Verbesserte Aufklärungsfähigkeiten sind allenfalls ein Teil der Erklärung. Zu beachten ist, dass die USA eine ganz andere Art der Terrorismusbekämpfung führen und dabei auch andere Methoden und Machtmittel einsetzen.»
