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Das Comeback eines Nationalhelden

Der rechtskonservative Janez Janša gewinnt die Wahlen in Slowenien. Die Bildung einer neuen Regierung erweist sich als äusserst schwierig.
Janez Janša präsentiert sich am Sonntag als strahlender Sieger. (Bild: Antonio Bat/EPA, Ljubljana, 3. Juni 2018)

Janez Janša präsentiert sich am Sonntag als strahlender Sieger. (Bild: Antonio Bat/EPA, Ljubljana, 3. Juni 2018)

Die Slowenen sind risikofreudige Wähler: Sie mögen neue Gesichter, lassen sie aber auch gerne wieder rasch von der Bildfläche verschwinden. Nur der Veteran Janez Janša, Held des Unabhäng­igkeitskriegs 1991 und demnächst 60 Jahre alt, erfindet sich immer wieder neu. Jetzt könnte er zum dritten Mal Premierminister werden: Seine konservative Demokratische Partei (SDS) gewann am Sonntag die Parlamentswahl mit 25 Prozent der Stimmen. Gestern erhielt Janša von Präsident Borut Pahor den Auftrag zur Regierungsbildung. «Der Sieger erhält als Erster das Mandat», erklärte das Staatsoberhaupt.

Nur: Janša ist von einer Mehrheit weit entfernt. Zusammen mit dem christdemokratischen Anhängsel NSi (Neues Slowenien) kommt er lediglich auf 32 von 90 Sitzen. Doch will kaum eine Partei mit ihm koalieren. «Auf uns kommen Zeiten zu, die Kooperation erfordern», appellierte Janša fast verzweifelt an potenzielle Partner. Mit neun Parteien ist das neue Parlament so zersplittert wie kaum je zuvor.

Am Ende könnte ein professioneller Komiker der Königsmacher sein: Marjan Šarec, dessen Liste LMS als zweistärkste Partei hervorging, ist eines dieser neuen Gesichter. Letzten Herbst hätte er Präsident Pahor beinahe die Wiederwahl streitig gemacht. Ob Šarec, bislang Bürgermeister des nordslowenischen Städtchens Kamnik, an Janša vorbei eine Koalition bilden kann, ist ebenso fraglich: Er bräuchte viele Partner, denn seine LMS bringt nur 13 der nötigen 46 Mandate mit.

Die Wahl hatte eine erfolgreiche Regierung aus dem Amt gekippt: Tragischer Verlierer ist der scheidende Premier Miro Cerar, der 2014 als Newcomer mit 37 Prozent noch einen Erdrutschsieg feierte; nunmehr ist seine linksliberale SMC auf rund 10 Prozent abgestürzt. Die Slowenen verzeihen es neuen Gesichtern nicht, wenn sie zu schnell zum politischen Esta­blishment gehören.

Janšas Gegner haben wenig gemein, aber ihn von der Macht fernzuhalten, darüber sind sie sich einig. Wie das geschehen soll, bleibt offen. Sie werfen ihm vor, Slowenien nach ungarischem Vorbild in einen autokratischen Staat umwandeln zu wollen. Allerdings ist das unrealistisch: Janša hat durchaus autokratische Züge, doch in Slowenien gibt es keine Partei, die über eine ähnliche Machtfülle verfügt wie Viktor Orbáns Fidesz.

Zu zwei Jahren Gefängnis verurteilt

Allerdings verdankt Janša seinen Wahlsieg massgeblich der aktuellen rechtspopulistischen Welle in Europa. Instinktsicher hatte auch er auf das Thema Migration gesetzt und dafür Orbán als Wahlhelfer ins Land geholt, der sich nur allzu gern als Bündnispartner gegen die Migrationspolitik der EU anbot. Die Flüchtlingswelle 2015 dürfe sich nicht wiederholen. «Wir werden Slowenien schützen», lautete die Schlüsselbotschaft. «Und wer kann das besser als der Held der Unabhängigkeit?», dürften sich viele Slowenen gesagt haben. Dabei war und ist Slowenien kein Zielland für Migranten; die wenigen, die derzeit durchkommen, wollen weiter nach Österreich und Deutschland.

Die Slowenen haben ihm offenbar auch die Schmiergeldaffäre im Rahmen eines Rüstungsgeschäfts verziehen, für die Janša 2014 zu zwei Jahren Gefängnis verurteilt wurde. Mittlerweile hob das Verfassungsgericht das Urteil wegen grober Formfehler auf.

Janša, 1958 in Ljubljana geboren, war Student der politischen Wissenschaften und Journalist. Die antikommunistische Bewegung spülte Janša 1990 in die Regierung der kleinen Teilrepublik. Als Verteidigungsminister formte er aus Waffenrestbeständen eine provisorische Armee. Nach zehn Tagen Krieg im Frühjahr 1991 zogen die Belgrader Panzer unverrichteter Dinge ab.

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