Infiziert das Virus die Eurozone? "Corona-Bonds" als letztes Gegenmittel

Milliarden werden von den EU-Staaten gegen das Coronavirus mobilisiert. Trotzdem droht der Eurozone die Ansteckung. Am Schluss könnte es sein, dass nur gemeinsame Schulden den Ausweg aus der Krise bringen.

Remo Hess aus Brüssel
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EU-Flaggen vor der Europäischen Kommission: Das Coronavirus stellt Brüssel vor eine echte Bewährungsprobe.

EU-Flaggen vor der Europäischen Kommission: Das Coronavirus stellt Brüssel vor eine echte Bewährungsprobe.

Stephanie Lecocq / EPA

Wenn der Gesundheitsnotstand einmal unter Kontrolle sein wird und in Europa die Infektions-Kurven allmählich abflachen werden, spätestens dann wird an einer anderen Corona-Front die Hölle los sein. Denn eines ist klar: Die Hunderten an Milliarden Euro, mit denen die europäischen Regierungen nun ihre Unternehmen und Arbeitnehmer versorgen, werden riesige Löcher in die Staatshaushalte reissen.

Die Konjunktur könnte bis zu zwanzig Prozent einbrechen, wie das Münchner Ifo-Institut für Wirtschaftsforschung vorrechnet. Verheerend ist, dass mit dem Zusammenbruch der internationalen Wertschöpfungsketten nicht nur eine Angebotskrise herrscht. Mit dem Abwürgen der Wirtschaft kommt noch ein Nachfrage-Knick dazu. Der Harvard-Ökonom Kenneth Rogoff vergleicht die Situation schon mit der Weltwirtschaftskrise von 1929 und der Grossen Depression.

Nicht ob, sondern wann

Vor diesem Hintergrund lautet Frage weniger ob, sondern wann das Feuer auf die Eurozone übergreifen wird. Immerhin befanden sich einige Länder schon vor Corona in gefährlicher Schieflage. Allen voran das vom Virus hart getroffene Italien mit seinem Schuldenberg von rund 135 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung. Was geschieht, wenn sich die drittgrösste EU-Volkswirtschaft an den internationalen Kapitalmärkten nicht mehr eindecken kann? Es droht der Staatsbankrott und damit verbunden der Absturz der Eurozone.

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat die Gefahr natürlich erkannt. Eine Mammut-Geldspritze von 750 Milliarden Euro soll Vertrauen schaffen. «Unser Bekenntnis zum Euro ist grenzenlos», hatte EZB-Präsidentin Christine Lagarde verkündet. Es war ihr «Was immer nötig ist»-Moment, mit dem Vorgänger Mario Draghi auf dem Höhepunkt der Finanzkrise 2008/09 die Rettung des Euros besiegelt hatte.

Zusätzlich steht der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) bereit. Der milliardenschwere Geldtopf wurde eingerichtet, um in Not geratene Staaten zu re-finanzieren und bewahrte zum Beispiel Griechenland vor der Pleite. Aktuell stehen rund 410 Milliarden zur Verfügung. Ob das reichen wird? Viele meinen nein.

Das Risiko untereinander aufteilen

In einem gemeinsamem Aufruf fordern nun über 100 Wirtschaftswissenschaftler und Politologen die Schaffung von sogenannten «Corona-Bonds». Es sind gemeinsame Schuldanleihen, mit denen sich die EU-Länder gegenseitig absichern und das Risiko untereinander aufteilen sollen. Schon bei der Finanzkrise waren sie unter dem Kürzel «Eurobonds» im Gespräch. Doch weil heute das Eskalationspotenzial noch viel grösser ist, führt in den Augen der Professoren kein Weg mehr an den Gemeinschaftsanleihen vorbei: «Bei der Covid-19-Krise geht es um alles oder nichts für die Eurozone», schreiben unter anderem der französische Autor Thomas Piketty und Mark Blyth von der Brown University. Es handle sich um eine europäische Krise, welche eine europäische Antwort erfordere.

Und auch Italiens Regierungschef Giuseppe Conte verlangte in einem Interview mit der «Financial Times» unlängst nach Eurobonds. Zusammen mit Frankreich, Spanien und sechs weiteren EU-Ländern schrieb Conte dem EU-Ratspräsident Charles Michel jetzt einen entsprechenden Brief.

Grösste Krise seit dem Zweiten Weltkrieg

Beim per Video-Schalte stattfindenden EU-Gipfel vom Donnerstag zeigt sich allerdings schnell, dass es auch in der «grössten Krise seit dem Zweiten Weltkrieg», wie es Bundeskanzlerin Angela Merkel formulierte, noch immer nicht genug Appetit für geteilte Schulden gibt. Vor allem Deutschland und die Niederlande führen den Widerstand an. Es ist die alte Nord-Süd-Trennlinie, die im Zuge der Finanzkrise schon einen tiefen Graben durch Europa gerissen hat. Zu gross sind die innenpolitischen Widerstände, im Notfall die Rechnungen der tendenziell ausgabenfreudigen Südstaaten begleichen zu müssen.

Geht es nach dem Willen der reicheren, weil sparsameren Nordländer, sollen alle erst ihre eigenen Reserven aufbrauchen. Falls nötig soll man sich dann über den Europäischen Stabilitätsmechanismus neues Geld beschaffen. Für die Freunde der Corona-Bonds handelt es sich hierbei jedoch um Erbsenzählerei, die in der Jahrhundertkrise das falsche Signal aussendet. Vielmehr braucht es in ihren Augen jetzt den ultimativen Tatbeweis, dass Europa zusammensteht und so Spekulationen über ein Fortbestehen der Eurozone endgültig den Garaus gemacht würde. Dazu kommt, dass der Bezug von ESM-Gelder an harte Sparauflagen geknüpft werden kann und mit dem Stigma der drohenden Zahlungsunfähigkeit die Kreditbeschaffung auf den Märkten nochmals erschwert würde.

Schlussendlich dreht es sich bei der Diskussion im Kern um eine hochpolitische Frage, die unter den Mitgliedern der Eurozone seit langem auf eine Antwort wartet: Sind die Nationalstaaten bereit für eine weitere Zusammenlegung ihrer Souveränität zu Gunsten einer gemeinsamen Wirtschafts- und Finanzpolitik? Oder anders formuliert: Zeigen sich jene Länder, die aufgrund ihrer Wettbewerbsfähigkeit vom Euro profitiert haben, in Zeiten der Krise solidarisch gegenüber jenen, die auch durch die Gemeinschaftswährung in den letzten Jahren unter strukturellen Druck geraten sind? Das Coronavirus wird es nun zutage fördern.

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