Iran
Der Holocaust-Leugner plant sein Comeback

Die Kritik an Irans Staatspräsident Rohani wächst, wird Ahmadinedschad sein Herausforderer?

Michael Wrase
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Der abgewählte iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad (M.) und sein Nachfolger Hassan Rohani (r.) 2013 in Teheran.

Der abgewählte iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad (M.) und sein Nachfolger Hassan Rohani (r.) 2013 in Teheran.

PRESIDENT.IR

Sein Schmuddel-Image pflegt Mahmud Ahmadinedschad noch immer. «Ich bin nur euer Diener und Strassenfeger», hatte der ausgemergelte Perser vor elf Jahren verkündet, als er – für die meisten Beobachter völlig überraschend – zum Präsidenten des Iran gewählt wurde. In seiner achtjährigen Amtszeit führte der 59-Jährige die Islamische Republik an den Rand des wirtschaftlichen Ruins sowie mit der Leugnung des Holocaust in die politische Isolation.

Dass einer wie Ahmadinedschad jemals auf die politische Bühne des Iran zurückkehren würde, schien noch vor zwei Jahren undenkbar: Mit dem charismatischen Hassan Rohani war ein Geistlicher zum Präsidenten gewählt worden, der innerhalb kürzester Zeit die Fehler seines Amtsvorgängers nicht nur nachhaltig korrigierte. Die Islamische Republik befand sich nach der Atomeinigung mit dem Westen sogar auf der Überholspur, wo Rohani dann allerdings die freie Fahrt verwehrt wurde.

Wie alle liberalen Präsidenten müsse auch Rohani «gleich auf mehreren Ebenen gegen brutale Gruppierungen kämpfen, die über starke politische Rückendeckung verfügen», analysiert der österreichische Iranist Walter Posch, der Rohani «trotz Rückschlägen eine gute Haltung» bescheinigt.

Diese wird er auch brauchen, um sich im Grabenkampf gegen die Fundamentalisten behaupten zu können. Der neue Präsident des Iran wird zwar erst im Mai nächsten Jahres gewählt. Bis dahin wollen die Hardliner ihren Druck auf die Regierung Rohani stetig erhöhen. «Ihr Ziel ist es, den Präsidenten noch vor dem Ende seiner Amtszeit zur Kapitulation zu zwingen», glaubt der iranische Journalist Saeid Jafari.

Rohani wäre ungefährdet

Würde sich Rohani nämlich zur Wiederwahl stellen, dann könnte ihm vermutlich niemand das Wasser reichen, betonte der iranische Politologe Sadegh Zibakalam im Gespräch mit dem Beiruter Internetportal «Al Monitor». Selbst Mahmoud Ahmadinedschad, der «aussichtsreichste Herausforderer» im Lager der Fundamentalisten, sei gegen Rohani wahrscheinlich chancenlos.

Gegen den Holocaust-Leugner sprechen zudem die vielen Altlasten, welche selbst von ausgemachten Hardlinern nicht vergessen worden sind. «Herr Ahmadineschad ist ein vom rechten Weg abgekommenes Individuum, das erledigt und damit (politisch) tot ist», stellte der Freitagsprediger der heiligen Stadt Maschhad, Ayatollah Ahmad Akamolhoda, unlängst klar.

Selbst der Chefredakteur der Hardliner-Zeitung «Kayhan», Hossein Schariatmadari, der an der Spitze der Hetzkampagne gegen Präsident Rohani steht, hält Ahmadinedschad inzwischen für amtsunfähig. «Ich bin mir sicher, dass ihm der Wächterrat die notwendige Zustimmung verweigert», erklärte der Publizist in der letzten Woche vor Teheraner Studenten.

Ahmadinedschad selbst scheint die schlechte Benotung zu ignorieren. Schon während seiner Amtszeit war der Mann mit der schäbigen Windjacke gegen Kritik weitgehend immun, blieb trotz nationaler und internationaler Empörung auf seiner so verhängnisvollen Marschrichtung. Für seine vermeintliche «Prinzipienfestigkeit» wird Ahmadinedschad von seinen Anhängern noch immer geliebt. Obwohl von der Regierung ausdrücklich verboten, hat der kleine Ex-Präsident mit Reden und Versammlungen in der iranischen Provinz den Wahlkampf längst begonnen.

«Leute lieben mich noch immer»

Während Rohani in Teheran bei seinen Anhängern um Verständnis für den nur äusserst stockenden Aufschwung nach dem Atomdeal wirbt, ist Ahmadinedschad mit gewohnt plumper Wahlkampfrhetorik schon auf Stimmenfang. «Die Leute lieben mich noch immer», verkündete er im August grinsend. Am Ende werde das Volk über sein politisches Comeback entscheiden.

Soweit will es die Regierung Rohani offenbar nicht kommen lassen. «Wir haben ihm schon mehrfach erklärt, dass seine politische Kampagne illegal und beendet werden muss», sagte Irans Innenminister Abdolreza Rahmani Fazli, der eine Verhaftung des Unruhestifters nicht ausschliesst. Erst dann würde sich vermutlich zeigen, wie viel Rückhalt Ahmadinedschad im Iran tatsächlich noch hat.