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Der Mann, der Trump stürzen will

Der ehemalige Spekulant Tom Steyer strebt ein parlamentarisches Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Donald Trump an – und stösst damit auch bei demokratischen Parteifreunden auf Widerspruch.
Renzo Ruf, Virginia
Tom Steyer bei einer Rede in Cincinnati. (Bild: J. Minchillo/AP (16. März 2018))

Tom Steyer bei einer Rede in Cincinnati. (Bild: J. Minchillo/AP (16. März 2018))

Eigentlich seltsam: Der Milliardär Tom Steyer ist die treibende Kraft hinter einer Volksbewegung, die ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Donald Trump in Gang bringen will. Aber an diesem Abend, in einem Vorort der Hauptstadt Washington, nimmt Steyer – 60 Jahre alt, schlaksig und trotz fortgeschrittener Stunde energiegeladen – das Wort «Impeachment» nicht in den Mund. Stattdessen gibt der ehemalige Spekulant den un­parteiischen Moderator eines Podiumsgesprächs, an dem fünf Demokraten teilnehmen, die sich um die Kandidatur in einem umkämpften Wahlbezirk im Bundesstaat Virginia bewerben.

Die Veranstaltung ist spärlich besucht, und die Neopolitiker geben recht konventionelle Antworten auf recht konventionelle Fragen. Steyer aber scheint zufrieden zu sein. Er wolle ab und zu auch Spass haben, sagt er im Gespräch, und deshalb habe er für einmal nicht über sein Steckenpferd, die Amtsenthebung des Präsidenten, gesprochen. Heute sei es ihm darum gegangen, junge Wähler auf den im November anstehenden nationalen Urnengang aufmerksam zu machen – eine Schicksalswahl, die Auskunft über den ­Zustand der amerikanischen ­Demokratie geben werde. Dieses Engagement lässt sich Steyer, der sich am linken Rand der Demokraten verortet, mindestens 30 Millionen Dollar kosten.

Das klinge nach viel, sagt er und lacht. «Aber die Politik ist ein teures Geschäft.» An den Mitteln fehlt es Steyer nicht. Die Zeitschrift «Forbes» schätzt das Vermögen des Kaliforniers auf 1,6 Milliarden Dollar, erwirtschaftet mit dem Hedgefonds Farallon Capital Management, den er bis ins Jahr 2012 leitete. Steyers zweite Karriere, die im Jahr 2008 begann, ist aus einem weiteren Grund untrennbar mit Farallon verbunden: Er beschloss, in die Politik einzusteigen, weil es ihm peinlich war, dass er sein Geld mit Investitionen in fossile Brennstoffe oder private Gefängnisse verdient hatte. Um Abbitte zu leisten, kämpft er nun gegen den Klimawandel, für eine Reform des Gesundheitswesens und eine Verbesserung der Beziehungen zwischen hell- und dunkelhäutigen Amerikanern.

Und obwohl Steyer innerhalb weniger Jahre zum wichtigsten Gönner der Demokraten aufgestiegen ist, wurde er erst im vergangenen Herbst zu einem landesweit bekannten Namen. Dies hängt mit seinem zweiten Standbein zusammen, der Bewegung «Need to Impeach», die ein erzwungenes Ende der Präsidentschaft von Donald Trump fordert. Mindestens 40 Millionen Dollar lässt sich Steyer diese Kampagne kosten – Geld, das in erster Linie in Werbespots fliesst, in denen der Kalifornier mit besorgtem Blick über die Gefahr spricht, die von Trump ausgehe.

Mindestens acht Delikte Trumps

Steyer ist der Meinung, dass der Republikaner im Weissen Haus mindestens acht Delikte begangen hat, die eine Entfernung aus dem Amt rechtfertigten. So habe Trump die Arbeit der Justiz im Zusammenhang mit der russischen Einmischung in den Wahlkampf 2016 behindert (siehe Kasten). Steyer ist sich bewusst, dass er mit dieser Meinung aneckt – gerade auch bei Parteifreunden im nationalen Parlament. So wurde im Januar ein Vorstoss eines Abgeordneten aus Texas, ein ­Impeachment-Verfahren gegen Trump in die Wege zu leiten, im Repräsentantenhaus auch mit der Stimme der demokratischen Fraktionschefin Nancy Pelosi schubladisiert. Die langjährige Parlamentarierin befürchtet, eine anhaltende Debatte über ein Amtsenthebungsverfahren werde die lethargische Basis der Republikaner anspornen, an der Wahl teilzunehmen. Ziel der Demokraten müsse es sein, die Politik des Präsidenten zu bekämpfen, sagt Pelosi, und keine Zeit mit den Macken Trumps zu verschwenden.

Steyer lässt sich von solchen Mahnungen nicht abhalten. Auf die Frage, ob er Angst davor habe, mit seinem persönlichen Engagement den bereits auf sicher geglaubten Wahlsieg der Demokraten im Herbst aufs Spiel zu setzen, antwortet er mit einem barschen «Nein». Und er verweist auf Meinungsumfragen, wonach eine klare Mehrheit der demokratischen Basis eine Amtsenthebung Trumps befürworte. Deshalb halte er an seiner Mission fest.

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