Donald Trump
Der Präsident und sein Richter

Donald Trump nominiert Neil Gorsuch als Richter am Obersten Gericht in Washington – der 49-jährige Jurist gilt als sehr konservativ.

Renzo Ruf, Washington
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Handschlag vom Präsidenten: Neil Gorsuch und Donald Trump. MICHAEL REYNOLDS/EPA/Keystone

Handschlag vom Präsidenten: Neil Gorsuch und Donald Trump. MICHAEL REYNOLDS/EPA/Keystone

KEYSTONE

Es ist bezeichnend, dass sich Neil Gorsuch vor einem Jahr auf einer Skipiste befand, als er telefonisch erfuhr, dass Antonin Scalia im Alter von 79 Jahren das Zeitliche gesegnet hatte. Denn der Berufungsrichter Gorsuch hält sich liebend gerne in der Natur auf. Obwohl er doch einem Broterwerb nachgeht, der es mit sich bringt, dass er im stillen Kämmerlein sitzen und denken muss.

Diese Liebe zu Aktivitäten an der frischen Luft verbindet den 49-jährigen Gorsuch mit Richter Scalia, den er nun auf Vorschlag von US-Präsident Donald Trump am Obersten Gerichtshof («Supreme Court») ersetzen soll. Es ist deshalb kein Zufall, dass am Mittwoch in Washington ein Foto zirkulierte, das Gorsuch mit Scalia zeigt. Gemeinsam gingen die beiden vor einigen Jahren am «Colorado» ihrer Passion des Fliegenfischens nach.

Die Fussstapfen, in die Gorsuch treten soll, sind gross. Scalia gilt nicht erst seit seinem überraschenden Tod als Vorbild einer ganzen Generation konservativer Richter: Ein Jurist, der sich bei der Abfassung seiner Urteile recht starr an den Text der US-Verfassung hielt und der von sich behauptete, er sei ein kühler Analytiker und kein Aktivist. Dass er dabei eine spitze Feder führte und seine Urteile trotz der notwendigen juristischen Floskeln eine anregende Lektüre waren, machte ihn in den Augen des konservativen Amerika umso attraktiver – eine Prise Populismus habe noch nie geschadet.

Auf Lebenszeit ernannt

Der neun Richter zählende «Supreme Court» ist das höchste Gericht der USA und damit das mächtigste Organ der amerikanischen Rechtsprechung. Seine Grundsatzentscheidungen sind meist von landesweiter Bedeutung und prägen die Auslegung von Gesetzen an unteren Gerichten über viele Jahre. Entsprechend heftig wird um die Besetzung frei gewordener Posten gestritten, wenn einer der auf Lebzeiten ernannten Richter stirbt oder auf eigenen Wunsch in Ruhestand geht. (sda)

«Würdiger Nachfolger» von Scalia

Und obwohl Gorsuch ein Schüler von Anthony Kennedy ist, der am stark polarisierten «Supreme Court» als Zünglein an der Waage gilt, weil er in Sozialfragen mit dem linken Block und in ökonomischen Streitfällen mit dem rechten Block abstimmt, scheint der Mann mit dem schlohweissen Haar als würdiger Nachfolger Scalias. So jedenfalls urteilten am Mittwoch republikanische Politiker und mit ihnen alliierte Medienerzeugnisse.

Das «Wall Street Journal» überschrieb einen Beitrag auf der Meinungsseite mit dem Wortspiel: «Neil Gorsuch is a Supreme Court Pick». Diese Erkenntnis beruht auf Urteilen, die Gorsuch in den vergangenen zehn Jahren als Mitglied eines der 13 bundesstaatlichen Berufungsgerichte, dem 10. Kreis («Tenth Circuit») in Denver (Colorado), mitverfasste. Sie drehten sich um höchst umstrittene Fragen wie die Religionsfreiheit, Steuerfragen und die Auslegung von Gesetzen und verwaltungsrechtlichen Vorschriften. Zuverlässig schloss sich Gorsuch dabei jeweils der vorherrschenden Meinung der Rechten an. Religiöse Kreise zitierten am Mittwoch einen Entscheid aus dem Jahr 2013, in dem der Berufungsrichter schrieb, die religiösen Besitzer eines landesweit tätigen Unternehmens dürften nicht dazu gezwungen werden, die Beschaffung von Verhütungsmitteln zu finanzieren.

Jahrgangskollege von Obama

In der Geschäftswelt hingegen kursierte ein Urteil aus dem vergangenen Jahr, in dem sich Gorsuch äusserst kritisch über die 30 Jahre alte Chevron-Doktrin geäussert hatte – die Regel, wonach es Bundesrichtern nicht gestattet sei, das Expertenwissen der Verwaltung zu hinterfragen. «Vielleicht ist die Zeit gekommen, den Koloss zu konfrontieren», schrieb Gorsuch, «und die komplexen Entscheidungen der Verwaltung genauer zu analysieren.»

Gorsuch ist mit der amerikanischen Hauptstadt wohlvertraut. Anne Gorsuch, seine Mutter, amtierte von 1981 bis 1983 als Vorsteherin der Umweltbehörde EPA unter dem republikanischen Präsidenten Ronald Reagan. Nach dem Schulbesuch in Washington studierte Gorsuch an der Columbia University in New York und an der Harvard Law School bei Boston. Einer seiner Jahrgangskollegen war ein gewisser Barack Obama.

Es folgten eine Karriere in einer angesehenen Kanzlei in der Hauptstadt und ein Doktorstudium an der Oxford University in England mit einem Abschluss in Philosophie und Jurisprudenz. 2006 nominierte der Republikaner George W. Bush Gorsuch für einen frei werdenden Sitz am Berufungsgericht in Denver. Der Senat bestätigte ihn damals ohne formelle Abstimmung. Der nächste Karrieresprung dürfte Gorsuch nicht derart leicht fallen.