DEUTSCHLAND: Der Aufstand der Verbitterten

Die diffuse Pegida-Bewegung schien sich bereits selbst abgeschafft zu haben. Doch im Jahr eins nach der Gründung zeigen die Teilnehmerzahlen wieder nach oben.

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Pegida-Anhänger demonstrierten vor einer Woche lautstark in Dresden. Das Bild entstand am Montag, 12. Oktober 2015. (Bild: AP/Markus Schreiber)

Pegida-Anhänger demonstrierten vor einer Woche lautstark in Dresden. Das Bild entstand am Montag, 12. Oktober 2015. (Bild: AP/Markus Schreiber)

Christoph Reichmuth, Berlin

Morgen werden sich die selbst ernannten patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes (Pegida) wieder in Dresden versammeln. Dieses Mal gibt es keinen Abendspaziergang, lediglich eine Standaktion. Vor ziemlich genau einem Jahr zog die islamfeindliche Bewegung zum ersten Mal durch die sächsische Hauptstadt. Damals, am 20. Oktober 2014, folgten einige wenige hundert Menschen dem Aufruf der Islam-Gegner. Auf ihrem Höhepunkt im Januar und Februar zogen bis zu 25 000 Menschen, Parolen wie «Wir sind das Volk» oder «Halt die Fresse, Lügenpresse!» rufend, durch die Stadt. Im Frühjahr kam es dann zum Zerwürfnis innerhalb der Bewegung, die Radikalen trennten sich vom moderaten Teil. Pegida schrumpfte auf 1000 Teilnehmer, war marginalisiert, aber nicht verschwunden.

«Radikalisierung ist gefährlich»

Pegida ist in der deutschen Gesellschaft noch immer präsent – lauter und radikaler als jemals zuvor. Zuletzt marschierten wieder 9000 Menschen durch Dresden, Ende September hielt der 30-jährige Schweizer Nationalratskandidat Ignaz Bearth (Direktdemokratische Partei, St. Gallen) eine Hetzrede, feuerte laut Beobachtern verbale Giftpfeile gegen «verdammte Islamisten», «Sozialschmarotzer» und wetterte unter tosendem Applaus gegen die «Lügenpresse». Journalisten wurden am Rande des Protestzuges gewaltsam attackiert, am vergangenen Montag sorgte ein Galgen, den ein Demonstrant hoch hielt und der laut Schriftzug auf der Tafel für Vizekanzler Sigmar Gabriel bestimmt war, für Empörung. Die Polizei hat Ermittlungen aufgenommen.

Der vorbestrafte Lutz Bachmann macht als Kopf der Bewegung weiter Stimmung gegen Ausländer, Andersdenkende, die Politik und die Medien. Der Dresdner Politologe Werner Patzelt ist besorgt. Sollte es nicht gelingen, die «halbwegs Vernünftigen» wieder für die staatstragenden Parteien zu gewinnen, warnte er kürzlich, «dann züchten wir eine vom Rest des politischen Systems abgekoppelte Protestbewegung heran und haben eines Tages genau die rechtspopulistische Partei, die wir nie haben wollten». Und sein Kollege von der Dresdner Universität, Frank Richter, bemerkte: «Die Radikalisierung ist gefährlich.»

Ostdeutsches Phänomen

Pegida ist vor allem ein ostdeutsches Phänomen. Auch im Westen Deutschlands nehmen fremdenfeindliche Ressentiments mancherorts zu, Übergriffe auf Asylbewerber­zentren werden auch in Bayern oder Niedersachsen registriert. Allerdings belegen Studien, dass die Fremdenfeindlichkeit und eine Demokratie-Skepsis vor allem in den neuen Bundesländern im Osten verbreitet sind.

In der sich als antifaschistischer Staat definierenden DDR fand kaum eine Aufarbeitung nationalsozialistischer Verbrechen statt, Übergriffe gegen die damals wenigen Ausländer im Staat wurden als kriminelle Akte etikettiert. Laut Experten hat sich nach der Wende bei vielen ehemaligen DDR-Bürgern eine Form von «weltanschaulicher Leere» herangebildet, eine Grundskepsis gegenüber den «Systemmedien» und der Berliner Politik ist verbreitet, Verschwörungstheorien haben Hochkonjunktur.

Bei Pegida marschiert der gesellschaftliche Mittelstand Seite an Seite mit radikalen Kräften aus der NPD. Der renommierte Berliner Soziologe Heinz Bude bezeichnet die Protestteilnehmer gegenüber unserer Zeitung als «Repräsentanten eines Verbitterungsmilieus in der Mittelklasse». Die NPD halte sich bewusst im Hintergrund, Attacken gegen Asylzentren seien vor allem Aktionen der NPD, der überwiegende Teil der bei Pegida mitmarschierenden Menschen sei nicht ­gewaltbereit. Sie seien von ihren eigenen Kompetenzen überzeugt, hätten aber das Gefühl, unter ihren Möglichkeiten geblieben zu sein. «Diese Menschen werfen Politik und Medien aus Frust eine Wirklichkeitsverweigerung vor.»

Feindbild Flüchtlinge

Bude spricht von den «Folgen der Entstehung der Winner-takes-it-all-Märkte» der Leistungsgesellschaft, wo nur belohnt wird, wer es ganz an die Spitze schafft. Es entwickle sich in Teilen der Bevölkerung eine Art «existenzieller Neid gegen alle anderen in der Gesellschaft, die von einem leistungslosen Auftreten etwas geschenkt bekommen.» Feindbild seien aktuell die Flüchtlinge, die – nach Meinung der Pegida-Anhänger – ohne etwas zur Gesellschaft beigetragen zu haben, von den Menschen mit offenen Armen empfangen würden und Wohnung und Sozialhilfe erhielten. «Diese Empfangskultur ist für diese Menschen ein Hassbegriff.» Bude beziffert «den Resonanzraum der verbitterten Mittelklasse», der in Ostdeutschland grösser sei als im Westen, auf zirka 10 Prozent der Bevölkerung. Diese Masse sei bei bestimmten Gelegen­heiten «aktivierbar», einen organisatorischen Zusammenhang gäbe es indes nicht.

Bude beobachtet seit 15 Jahren gelegentlich aufkommenden «Bewegungen des Misstrauens», unter anderem sei der kurzfristige Erfolg der Piratenpartei Folge davon. Bude macht dafür allerdings keine Politikverdrossenheit oder fehlende politische Partizipation in Deutschland verantwortlich.

«Potenzial von 20 Prozent»

Gefährlich werde die Situation, falls sich an den Kopf der Bewegung ein «autoritärer Rebell mit einem gewissen Glamour-Faktor vom Typ Jörg Haider» setze. Dann könnten sich Vertreter des «Dienstleistungsproletariats» der verbitterten Mittelschicht anschliessen, befürchtet Heinz Bude.

Menschen also aus dem Dienstleistungssektor, die viel leisten müssten zu vergleichsweise geringen Löhnen. Dazu zählten Angestellte in den Pflegeberufen. «Dann hat die Bewegung ein Potenzial von 20 Prozent», sagt Heinz Bude. Trotz allem glaubt der Soziologe nicht, dass die Stimmung auch bei einem anhaltenden Flüchtlingszustrom derart kippen werde, dass sich gewaltsame Übergriffe gegen in Deutschland lebende Ausländer wie zu Beginn der 1990er-Jahre wiederholen werden. «Die dominierende Grundhaltung in Deutschland ist: Gerade weil unser Land wirtschaftlich so stark ist, müssen wir grosszügig sein. Für unser eigenes Selbstgefühl brauchen wir keine Abgrenzung», ist Heinz Bude überzeugt.