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DEUTSCHLAND: Die «Handy-Ministerin»

Das Kanzleramt hat einen neuen Staatsministerposten geschaffen, um die Digitalisierung zu koordinieren: Dorothee Bär (CSU) wird Staatsministerin für Digitales.
Dorothee Bär. (Bild: Keystone)

Dorothee Bär. (Bild: Keystone)

Dorothee Bär nimmt es mit fränkischer Gelassenheit. Erst gerade wurde die 39-jährige Bayerin zur neuen Digitalministerin der Bundesrepublik Deutschland ernannt, schon sieht sie sich Spott der digitalen Welt ausgesetzt. Die bei Bamberg aufgewachsene Diplom-Politologin sagte in einem ZDF-Interview, nicht allein die Geschwindigkeit des Internets in Deutschland sei von Bedeutung, das Thema Digitalisierung gehe weit darüber hinaus: «Das Thema muss doch sein: Kann ich auf dieser Infrastruktur, die wir haben, dann auch mal autonom fahren? Habe ich auch die Möglichkeit – zum Beispiel mit einem Flugtaxi – durch die Gegend zu fahren?», sagte die Digitalministerin zur Verwunderung der Fragestellerin – und der Internetgemeinschaft.

So visionär die Gedanken über autonome Flugtaxis sein mögen, prioritär ist die Frage nach diesen futuristisch anmutenden Fortbewegungsmitteln in der Tat nicht. In Sachen Netzgeschwindigkeit ist der Wirtschaftsgigant Deutschland quasi ein Entwicklungsland. Die Rangliste mit dem schnellsten Internet führt Südkorea an, gefolgt von Norwegen und Schweden. Die Schweiz schafft es auf den guten fünften Platz – 20 Ränge vor dem Riesen Deutschland. Es gibt ländliche Regionen in Deutschland, in denen das Netz permanent zusammenbricht. In manchen ostdeutschen Landabschnitten sind Handy-Verbindungen oftmals reine Glückssache. Die Politik hat schon vor Jahren versprochen, den Breitbandausbau voranzutreiben – da sind Gedankenspiele zu Flugtaxis schon bemerkenswert.

Allerdings: Dorothee Bär hat sicherlich Recht, wenn sie hinter der Digitalisierung mehr sieht als die landesweite Abdeckung mit Glasfaserkabel – wofür sie notabene als Staatsministerin für Digitales im Kanzleramt, so der offizielle Name ihrer Funktion, gar nicht zuständig ist. Die Mutter zweier Töchter und eines Sohnes will Deutschland zu einer «erfolgreichen Digitalnation» umkrempeln. Behörden müssen digitalisiert werden, sie möchte den Datenschutz reformieren, der in Deutschland auf dem Stand des «18. Jahrhunderts» sei. Vor allem aber müssten sich die Schulen der Digitalisierung öffnen – Tablets statt Schulbücher in die Grundschulen. «Es ist ein Irrglaube, dass alle Kinder, die sich für Computer interessieren, dick und faul werden. Quatsch! Man kann auf Bäume klettern und trotzdem eine Programmiersprache können», sinnierte sie.

Immerhin: Durch den neugeschaffenen Posten der Staatsministerin für Digitales will die künftige Regierung das Thema Digitalisierung offenbar offensiver angehen als in der Vergangenheit. CSU-Chef Horst Seehofer hat mit der Ernennung Bärs zur «Handy-Ministerin», wie sie von der «Bild»-Zeitung genannt wird, zudem verhindert, dass die bayrische CSU von einem reinen Männerbund in der neuen Regierung vertreten wird. Anders als die CDU und die SPD, die die Hälfte ihrer Ministerien mit Frauen besetzen, sind die drei CSU-Ressorts Innen-, Verkehr- und Entwicklung ausschliesslich mit Männern besetzt. Bär ist zwar keine Ministerin, nimmt in ihrer Funktion als Staatssekretärin aber an den Kabinettssitzungen mit Merkel und Co. teil. Handlungsbedarf sieht die neue starke Frau fürs Digitale nicht nur in Sachen Internet, auch ihrer Partei müsse mehr mit der Zeit gehen, sagte Bär in einem Interview: «Ich gebe ganz offen zu, dass wir tatsächlich an dem Thema Frauen und auch Frauen in der CSU noch arbeiten müssen.»

Christoph Reichmuth, Berlin

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